Anmerkungen zum KAPITEL 9

KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE

 

Anmerkungen

  • 1. Miteinander gemischte Waren der Positionen 0904 bis 0910 werden wie folgt eingereiht: Waren der Positionen 0904 bis 0910 (einschließlich der unter den Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, dass derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten haben; andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel 9 ausgeschlossen; sie gehören zu Position 2103, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.
    • a) miteinander gemischte Waren einer Position bleiben in dieser Position;
    • b) miteinander gemischte Waren verschiedener Positionen gehören zu Position 0910.
  • 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer (Piper cubeba ) und andere Waren der Position 1211.

Zusätzliche Anmerkung

  • 1. Für die in Anmerkung 1 a) zu Kapitel 9 genannten Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils der Mischung anzuwenden, der den höchsten Zollsatz hat.