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Haftstrafe wegen Leistungsmissbrauch

2017-05-16 10:26:41

Ein 67-jähriger Münchner, der Arbeitslosengeld II bezog, wurde rechtskräftig wegen Leistungsbetrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zwei Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Maßgebend hierfür war, dass der Verurteilte im Zeitraum von Oktober 2007 bis November 2014 trotz Leistungsbezugs einer Vollbeschäftigung nachging, durch die er durchschnittlich 2.000 Euro netto monatlich verdiente. Diese Tatsache teilte er dem zuständigen Jobcenter bei 15 Weiterbewilligungsanträgen und acht Anträgen zur Feststellung der Einkommensverhältnisse jedoch nicht mit.

Dabei wurde der Münchner zunächst selbst Opfer einer Straftat. Im November 2013 stellte er bei der Polizei eine Anzeige wegen Einbruchdiebstahls, da ihm Bargeld und wertvolle Uhren aus seinem Tresor gestohlen worden waren. Der Einbrecher konnte im Bekanntenkreis des 67-Jährigen ermittelt werden und wurde wegen Einbruchdiebstahls zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Aus dem Strafvollzug heraus schrieb der Einbrecher dem damals verhandelnden Richter, dass er den Diebstahl nur begangen habe, da der 67-Jährige Arbeitslosengeld II bezog und sich somit nebenher "eine goldene Nase" verdiene. Deshalb habe er seinen Bekannten bestohlen und das erbeutete Geld karitativen Einrichtungen gespendet.

Diese Anzeige rief die Staatsanwaltschaft München I und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts München auf den Plan, welche wegen Verdachts des Leistungsbetrugs ermittelten und einen Vermögensschaden von rund 80.000 Euro feststellten.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de