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Jahresbilanz des Hauptzollamts Dortmund

2017-04-13 10:02:35

Zoll online - Pressemitteilungen - Jahresbilanz des Hauptzollamts Dortmund für das Jahr 2016

Insgesamt mehr als 3,4 Milliarden Euro haben die 616 Zöllnerinnen und Zöllner im Bereich des Hauptzollamts Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebiets, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, im Jahr 2016 eingenommen.

"Das Hauptzollamt Dortmund leistete damit auch im Jahr 2016 einen wichtigen Beitrag zum Bundeshaushalt", so Regierungsdirektorin Iris Vermehr, Leiterin des Hauptzollamts Dortmund.

Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit knapp 2,2 Milliarden Euro, die für den Import von Waren erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern mit knapp 767 Millionen Euro die größte Einnahmequelle. Ein Rückgang von knapp 400 Millionen Euro bei der eingenommenen Stromsteuer und circa 140 Millionen Euro bei der eingenommenen Energiesteuer ergab sich aus dem Wegzug von Unternehmen in den Geschäftsbereich eines anderen Hauptzollamts.

Auch im vergangenen Jahr ist es den Beschäftigten der sieben Zollämter des Bezirks gelungen, sich als moderner Wirtschaftspartner zu präsentieren. Dies liegt nicht zuletzt an den wirtschaftsorientierten Abfertigungsverfahren, die eine schnelle Abwicklung des internationalen Warenverkehrs ermöglichen. Über 172.000 Einfuhrsendungen und über 638.000 Ausfuhrsendungen sowie knapp 143.000 Zollabfertigungen für den Versand, die bei den Zollämtern Bochum, Gelsenkirchen, Flughafen, Hagen, Lüdenscheid, Ost und Siegen abgefertigt wurden, sind ein Zeichen für einen lebhaften Handel.

Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.

Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend wichtiger. Das größte Kapital eines Unternehmens ist die Idee. Ohne Idee kein Produkt und ohne Produkt kein Umsatz. Ideen spiegeln sich in den gewerblichen Schutzrechten, die ein Unternehmen erworben hat, wider. Der Zoll unterstützt die Unternehmen bei der Verteidigung dieser gewerblichen Schutzrechte und hilft, den Handel mit Plagiaten einzudämmen.

Die zunehmende Globalisierung und die veränderte internationale Sicherheitslage haben die Weltzollorganisation veranlasst, weltweite Rahmenbedingungen zur Sicherung und Vereinfachung des globalen Handels zwischen den Zollbehörden und der Wirtschaft zu schaffen. Beim AEO handelt es sich um einen durch die Zollbehörden als besonders zuverlässigen und vertrauenswürdigen zertifizierten Wirtschaftsbeteiligten. Kriterien für die Zuverlässigkeit sind die Einhaltung der Zollvorschriften, ein den gesetzlichen Vorgaben entsprechendes Buchführungssystem, Zahlungsfähigkeit und gegebenenfalls angemessene Sicherheitsstandards. Der Status eines AEO berechtigt zu Vergünstigungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen beziehungsweise Vereinfachungen gemäß den Zollvorschriften.

Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV; früher: Mobile Kontrollgruppen, MKG), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und auch bisweilen auf den Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und des Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sind die Tätigkeitsschwerpunkte. Um das durchzusetzen, haben die Beamtinnen und Beamten der KEV die Möglichkeit, Fahrzeugkontrollen des fließenden oder auch ruhenden Verkehrs vorzunehmen, sofern nur konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Waren befördert werden. Zur Durchsetzung stehen ihnen Maßnahmen des Verwaltungszwangs sowie als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft strafprozessuale Befugnisse zu.

Insgesamt konnten die 13 Zöllnerinnen und Zöllner der KEV im Jahr 2016 rund 98 Kilogramm Rauschgift, 8.000 Ecstasy-Tabletten und 42 Joints sowie knapp 11.000 unversteuerte Zigaretten und gut 1,2 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak sicherstellen.

Der Luftverkehr in Dortmund wird in zöllnerischer Hinsicht durch die 19 Zöllnerinnen und Zöllner am Flughafen in Dortmund überwacht. Diese hatten im vergangenen Jahr Erfolge mit insgesamt 1.106 Aufgriffen zu verbuchen. Insgesamt wurden 64 Strafverfahren und 19 Bußgeldverfahren eingeleitet.

Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten 206 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zeigten bei 1.557 Arbeitgeberprüfungen erneut eine starke Präsenz.

Die Prüfungen und Ermittlungen des Hauptzollamts Dortmund ergaben einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe von über 33 Millionen Euro.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de