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Hauptzollamt Aachen - Gute Jahresbilanz 2016

2017-04-12 14:27:16

Der Leiter des Hauptzollamts Aachen, Mario Lambertz, zeigte sich ausgesprochen zufrieden mit den Ergebnissen aus 2016. "Es freut mich sehr, dass wir für das vergangene Jahr erneut eine positive Bilanz ausweisen können!" Mit seinen Steuereinnahmen leisteten die 428 Beschäftigten des Hauptzollamts Aachen einen ordentlichen Beitrag zur Finanzierung des Bundeshaushalts. Insgesamt vereinnahmte der Zoll bundesweit 132 Milliarden Euro - beinahe die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Diese Einnahmen werden in das Gemeinwesen investiert, zum Beispiel in Projekte oder Förderprogramme, die Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft und Familie betreffen.

Das Hauptzollamt Aachen und seine Zollämter nahmen in 2016 an Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern und sonstigen Abgaben 446 Millionen Euro ein; eine Steigerung von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 31 Millionen Euro an Zoll wurden erhoben und dem Haushalt der Europäischen Union zugeführt. Spitzenreiter bei den nationalen Abgaben war die Einfuhrumsatzsteuer mit 208 Millionen Euro, gefolgt von der Stromsteuer mit 82 Millionen Euro und der Energiesteuer mit 58 Millionen Euro.

Insgesamt fertigten die Zollämter in Aachen, Düren und Heinsberg 300.000 Sendungen mit fast einer Million Positionen im grenzüberschreitenden Warenverkehr zur Ein- und Ausfuhr ab. Diese Zahlen beinhalten Abfertigungen im gewerblichen Güterverkehr und für Privatpersonen. Nach wie vor bringt der weiterhin steigende Internethandel Probleme mit sich. Aufgrund fehlender Produktsicherheit, Markenrechtsverletzungen und Einfuhrverboten, zum Beispiel von Arzneimitteln, ist die Einfuhr von bestimmten Waren untersagt, sodass diese Waren dem Empfänger nicht ausgehändigt werden. In einem Fall wurden 484 Namensschilder verschiedener Markenrechteinhaber der Automobilbranche im Postverkehr beschlagnahmt.

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung war auch im Jahr 2016 eine zentrale Aufgabe des Hauptzollamts Aachen. "Wir tragen dazu bei, die sozialen Systeme zu sichern und faire Bedingungen bei gerechter Bezahlung in regulären Arbeitsverhältnissen auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen", so Elke Willsch, Pressesprecherin des Hauptzollamts Aachen.

Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten 4.367 Personen an ihren Arbeitsstellen und prüften umfangreiche Geschäftsunterlagen bei über 600 Arbeitgebern. Grundsätzlich finden Prüfungen überall dort statt, wo gearbeitet wird. Meist handelt es sich dabei um verdachtsunabhängige Kontrollen ohne einen konkreten Anlass. Einige Branchen sind besonders anfällig für Schwarzarbeit. Aus diesem Grund gibt es regelmäßig bundesweite Schwerpunktprüfungen, so zum Beispiel in der Baubranche, im Sicherheitsgewerbe, im Speditions- und Logistikgewerbe und in der Gastronomie. Darüber hinaus gingen die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch vielen Hinweisen aus der Bevölkerung nach. Im Kalenderjahr leiteten sie 1.914 Strafverfahren und 304 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen beträgt 428.560 Euro. An Geldbußen und Verwarnungsgeldern wurden 538.863 Euro festgesetzt. Insgesamt verhängten die Gerichte Freiheitsstrafen von 45 Jahren.

Die Kontrolleinheit Verkehrswege ist mit ihren Beschäftigen täglich im Einsatz. Sie kontrollieren den Personen- und Warenverkehr und sind überwiegend im grenznahen Raum unterwegs. Sie sorgen dafür, dass die Zollvorschriften eingehalten und Verbote und Beschränkungen beachtet werden. Sie leiteten 348 Strafverfahren gegen Personen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz ein und nahmen 48 Personen fest. Sie stellten mehrere Kilogramm Rauschgift und sieben Waffen sicher und zogen 250 Kilogramm Wasserpfeifentabak aus dem Verkehr. In 343 Fällen vollstreckten sie öffentlich-rechtliche Forderungen von nicht in Deutschland ansässigen Schuldnern und nahmen so 84.315 Euro ein.

Die 120 Beschäftigten der Vollstreckungsstelle bearbeiteten 248.898 Vollstreckungsersuchen mit einer Beitreibungssumme von 66,16 Millionen Euro, davon 8,25 Millionen Euro an Kraftfahrzeugsteuer. Der Zoll vollstreckt nicht nur zolleigene Forderungen, sondern auch Forderungen öffentlich-rechtlicher Gläubiger. Hierzu zählen zum Beispiel die Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und die Minijobzentrale. Deshalb werden die Vollziehungsbeamten der Vollstreckungsstelle auch als "Gerichtsvollzieher des Bundes" bezeichnet. In Ausführung der entsprechenden Vollstreckungsaufträge kassieren sie die offenen Forderungen vor Ort bei dem Vollstreckungsschuldner oder aber pfänden Sachen - wie Gegenstände, Goldschmuck oder ähnliche Wertsachen und Fahrzeuge - die dann über das Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert werden. Diese Internetplattform ist für jedermann zugänglich. Es bedarf lediglich der Anmeldung, um mitzubieten.

Mit der am 3. April 2017 gestarteten Nachwuchskampagne "Dein Talent im Einsatz" möchte der Zoll Jugendliche auf die vielseitigen Jobmöglichkeiten mit Verantwortungspotenzial hinweisen und für eine gut bezahlte Ausbildung oder ein duales Studium auf hohem Niveau begeistern.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de