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Hauptzollamt Saarbrücken zieht Bilanz

2017-04-11 18:58:57

Zoll online - Pressemitteilungen - Das Hauptzollamt Saarbrücken zieht Bilanz für das Jahr 2016

"Ich bin mit der Arbeit meiner Kolleginnen und Kollegen wieder einmal sehr zufrieden. 2016 war ein erfolgreiches Jahr für das Hauptzollamt Saarbrücken", äußerte sich Regierungsdirektor Hans Barth, der Leiter des Hauptzollamts Saarbrücken, während der Pressekonferenz zur Jahresbilanz 2016 am Vormittag des 11. April 2016.

Die 525 Beschäftigten des Hauptzollamts Saarbrücken leisteten auch im Jahr 2016 einen wichtigen Beitrag für den Bundeshaushalt, die Wirtschaft und die Sicherheit der Verbraucher: Mehr als eine Milliarde Euro wurden eingenommen, fast eine Million Postpakete abgefertigt und vielfältige Aufgriffe in den Bereichen Betäubungsmittel, Arzneimittel, Tabak und Artenschutz verwirklicht.

Neben der klassischen Aufgabe als Einnahmeverwaltung des Bundes standen die Überwachung und die Kontrolle des Warenverkehrs im Blickpunkt der Zöllnerinnen und Zöllner. "Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger gehen wir gegen Schmuggler vor und vernichten gesundheitsgefährdende Produkte. Aber genauso setzen wir uns auch zum Schutz der Wirtschaft ein", so Herr Barth.

"Deshalb nimmt auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung einen nach wie vor sehr hohen Stellenwert ein." 2016 betrug die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen in diesem Deliktsbereich 64 Jahre, das entspricht einer Steigerung von mehr als 80 Prozent.

2016 konnte das Hauptzollamt Saarbrücken als selbstständiges Ausbildungshauptzollamt einen Personalzuwachs verzeichnen. Während die Ausbildung früher überregional organisiert war, verstärken nun 64 Auszubildende des mittleren und gehobenen Dienstes das Team des Hauptzollamts.

Das Hauptzollamt Saarbrücken hat im vergangenen Jahr mehr als eine Milliarde Euro eingenommen. Mit 430 Millionen Euro entfällt der größte Anteil der vom Hauptzollamt Saarbrücken erhobenen Steuern auf die Einfuhrumsatzsteuer, gefolgt von den Verbrauchsteuern in Höhe von fast 314 Millionen Euro.

Die Einnahmen durch die Kfz-Steuer bleiben mit 237 Millionen Euro auf einem konstanten Niveau. Im Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Saarbrücken sind fast 1,7 Millionen Fahrzeuge zugelassen, für die die Besteuerung durchgeführt wird.

Die Zollverwaltung insgesamt hat im vergangenen Jahr fast 132 Milliarden Euro für den deutschen Staat eingenommen. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Damit sichert der Zoll die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur.

133 Kolleginnen und Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehen im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Saarbrücken gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Schwarzarbeit ist eine Form der Wirtschaftskriminalität, vernichtet Arbeitsplätze und schädigt durch die Nichtzahlung von Sozialabgaben und Steuern die Allgemeinheit.

Neben der Kooperation mit der Wirtschaft steht auch der Verbraucherschutz im Blickpunkt. Deshalb zieht der Zoll Produkte, die die Verbraucher gefährden, aus dem Verkehr. Im vergangenen Jahr wurden vor allem Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Zuwiderhandlungen im Bereich des Artenschutzes und Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz beanstandet.

"Die stetig steigende Anzahl der Zuwiderhandlungen im Arzneimittelsektor ist besonders auffällig", so Hans Barth. "Bereits seit mehreren Jahren stellen wir viele dieser Verstöße im Postverkehr fest." In fast 2.000 Fällen wurden 2016 Tabletten, Spritzen, Flaschen und Döschen mit Medikamenten aus dem Verkehr gezogen. Im Vergleich zum letzten Jahr entspricht das einer Steigerung von rund 35 Prozent, im Vergleich zum Jahr 2014 sogar einer Verdopplung. Vielfach sind die Inhaltsstoffe der Medikamente nicht bekannt, die Wirkungsweisen nicht abzuschätzen und das Risiko unkalkulierbar. "Diese Arzneimittel sind gefährlich für die Gesundheit der Verbraucher. Deshalb ziehen wir möglichst viele dieser Arzneimittel aus dem Verkehr."

2016 wurden in unserem Bezirk mehr als 7.000 Personen und fast 5.700 Fahrzeuge von den mobilen Zollstreifen überprüft. Besonders häufig wurden dabei Drogen-, Tabak- und Zigarettenschmuggel beanstandet. So gelang den Zöllnerinnen und Zöllnern gleich zu Jahresbeginn ein "besonderer Fang". In einem aus Luxemburg einreisenden Fahrzeug entdeckten Zöllner fast 200 Kilogramm geschmuggelten Tabak. Der Steuerschaden belief sich auf rund 15.000 Euro. Gegen den Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Der Tabak wurde sichergestellt.

Steuerfestsetzungen beruhen häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat. Eine abschließende Überprüfung dieser Angaben ist aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich. Der Zoll überprüft deshalb durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Er stellt damit sicher, dass die Zoll- und Verbrauchsteuervorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß kaufmännisch erfasst worden sind.

Die Ahndung ist für die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Aufgabenbereich der Zollverwaltung zuständig. Darunter sind sowohl steuerrechtliche Aufgaben wie Steuerhinterziehung oder Schmuggel als auch Zuwiderhandlungen im Bereich der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung wie der Leistungsmissbrauch zu verstehen.

Podium der Jahrespressekonferenz des Hauptzollamts Saarbrücken Podium der Jahrespressekonferenz des Hauptzollamts Saarbrücken

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de