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Jahresbilanz 2016 des Hauptzollamts Dresden

2017-04-11 13:46:10

1,5 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben erhoben; 4,5 Millionen Zollabfertigungen durchgeführt; 25 Millionen Euro Schadenssumme durch Finanzkontrolle Schwarzarbeit aufgedeckt; 730 Kilogramm Rauschgift sichergestellt; in 3.800 Fällen schutzrechtsverletzende Waren im Wert von mehr als 26 Millionen Euro beschlagnahmt

Die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden ermittelten im vergangenen Jahr eine Schadenssumme von mehr als 25,1 Millionen Euro (2015: 28,7 Mio. Euro). Dabei entstanden die häufigsten Schäden durch nicht gezahlte Steuern und Sozialversicherungsabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften. Die Schwerpunkte lagen hierbei erneut in den Branchen:

Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllnerinnen und Zöllner rund 1.350 Arbeitgeber (2015: 1.200). 4.752 Strafverfahren und 600 Bußgeldverfahren wurden im Jahr 2016 abgeschlossen. Das entspricht in etwa den Vorjahreszahlen. Über 5.150 Verfahren wurden neu eingeleitet (2015: 4.500). Dabei wurden 25 Verfahren (2015: 2) wegen der Nichteinhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz eingeleitet. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von rund 49 Jahren. Dazu kamen Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von 1,36 Millionen Euro (2015: 1,1 Mio. Euro).

Von den insgesamt durch die Zollämter im Hauptzollamtsbezirk Dresden erledigten 4,5 Millionen Zollabfertigungen entfielen über 3,5 Millionen auf das Zollamt Leipzig.

Im vergangenen Jahr überschritt der Luftfrachtumschlag am Flughafen Leipzig/Halle erstmalig eine Million Tonnen. Für die Zöllnerinnen und Zöllner, die für die Zollabfertigung dieser Sendungen zuständig sind, bedeutete dies erneut eine erhebliche Steigerung der Abfertigungen zum freien Verkehr, Ausfuhrabfertigungen und Versandverfahren. Insgesamt erhöhte sich die Anzahl abgefertigter Warenpositionen von 6,5 Millionen in 2015 auf über 7,2 Millionen.

Mit ihrer Tätigkeit tragen die Zöllnerinnen und Zöllner am Flughafen Leipzig tagtäglich zur Gewährleistung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs bei. Darüber hinaus obliegt ihnen aber auch der Kampf gegen Produktpiraterie und den internationalen Rauschgiftschmuggel. Zudem kontrollieren sie bei der Einfuhr von Waren diese hinsichtlich der Einhaltung geltender Vorschriften zur Produktsicherheit.

Sowohl die Anzahl der getroffenen Feststellungen als auch die Menge des sichergestellten Rauschgifts lagen 2016 so hoch wie noch nie. Insgesamt wurden an den Dienststellen des Hauptzollamts Dresden in 518 Fällen über 730 Kilogramm Rauschgift sichergestellt. Damit hat sich diese Menge gegenüber 2015 (ca. 250 kg) fast verdreifacht.

Davon konnten allein die Zöllner am Flughafen Leipzig verhindern, dass per Luftfracht mehr als 695 Kilogramm Rauschgift die Empfänger erreichten. Unter den Sicherstellungen waren zum Beispiel 83 Kilogramm Kokain, 14 Kilogramm Opium, 31 Kilogramm DMT (Dimethyltryptamin), 6 Kilogramm Crystal und 5.000 LSD-Trips.

Stark erhöht hat sich vor allem die Zahl der Sicherstellungen der Kaudroge Khat. Handelte es sich in den Vorjahren eher um vereinzelte Feststellungen, konnten in 2016 mehr als 430 Kilogramm Khat sichergestellt werden. Die Hauptwirkstoffe von Khat sind Cathinon und Cathin. Die Substanzen sind eng mit Amphetamin verwandt. Ein "Portionsbündel" Khat wird für rund fünf bis zehn Euro auf dem europäischen Schwarzmarkt angeboten.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der insgesamt fünf mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Dresden stellten im vergangenen Jahr in mehr als 300 Fällen über 18 Kilogramm Rauschgift sicher, darunter erneut rund 3,4 Kilogramm Crystal.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de