DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Jahresbilanz 2016 des Zollfahndungsamts Hannover

2017-04-05 17:26:05

Steuerbetrügereien in Millionenhöhe aufgedeckt; 735 Ermittlungsverfahren gegen 1.002 Beschuldigte neu eingeleitet; 21 Verfahrenskomplexe im Bereich Organisierte Kriminalität bearbeitet; erhebliche Steigerung der Sicherstellungen bei Zigaretten und Rauschgift

Im vergangenen Jahr hat das Zollfahndungsamt Hannover durch seine Ermittlungen Steuerschäden von mehr als 112 Millionen Euro aufgedeckt. Dabei konnten mehrere Verfahren, die zum Teil über Jahre und mit einem beträchtlichen Personalaufwand geführt wurden, abgeschlossen werden. Die drei nachfolgenden Beispiele zeigen den Facettenreichtum der aufgedeckten Machenschaften und verdeutlichen den Umfang der auf dem Spiel stehenden Steuerausfälle:

Gegen die Verantwortlichen eines Mineralöl verarbeitenden Betriebs aus Sachsen-Anhalt findet zurzeit die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Magdeburg statt. Ihnen wird die Hinterziehung von mehr als 70 Millionen Euro Energiesteuer vorgeworfen. Sie sollen aus unversteuerten Schmierölen ein dem Dieselkraftstoff ähnelndes Gemisch hergestellt und dieses europaweit als Treibstoff verkauft haben. Der Anklageerhebung waren intensive strafprozessuale Ermittlungshandlungen in engem Zusammenwirken mit Zollbehörden in 15 Mitgliedstaaten der EU vorausgegangen. In akribischer Kleinarbeit konnten Beweise für Tausende, mutmaßlich illegale Kraftstofflieferungen zusammengetragen werden, die über ein weitverzweigtes Netz augenscheinlicher Tarnfirmen abgewickelt wurden.

In einem anderen Fall gelang es, durch die Verwertung mehrerer Tausend Fahrräder aus dem Warenbestand des Beschuldigten von insgesamt über 4,3 Millionen Euro hinterzogenen Einfuhrabgaben zumindest 850.000 Euro hereinzuholen. Nach den Ermittlungen der Hannoveraner Zollfahnder hatte ein süddeutscher Importeur den wahren Ursprung der in China exklusiv für sein Internet-Unternehmen produzierten Fahrräder mit hoher krimineller Energie verschleiert, indem er sie über andere südostasiatische Staaten einführte, um den von der EU verhängten Antidumpingzoll für Fahrräder aus China in Höhe von 48,5 Prozent zu umgehen. Dadurch konnte er die Waren erheblich günstiger als seine legal arbeitende Konkurrenz auf den Markt bringen. Für eine Teilpartie seiner Importe hat das Landgericht Mannheim den Mann bereits zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren verurteilt. Für einen weiteren Tatkomplex wird demnächst die Hauptverhandlung stattfinden.

Das Zollfahndungsamt Hannover befasst sich seit Jahren auch intensiv mit der Bekämpfung der internationalen organisierten Kriminalität (OK).

Die Fahrer eines im internationalen Linienverkehr eingesetzten Reisebusses hatten gut getarnte Schmuggelfächer unter den Passagiersitzen in ihr Fahrzeug eingebaut. Zusätzlich angebrachte Bleche aus Blei sollten das Schmuggelgut vor der Entdeckung bei etwaigen Röntgenkontrollen schützen. Um die Zigaretten im Raum Ostwestfalen unbemerkt ausladen zu können, täuschte man den Fahrgästen einen technischen Defekt am Bus vor und ließ sie mit dem Hinweis, dass man eine Werkstatt aufsuchen müsse, auf einem Rastplatz zurück. Die Ermittlungskräfte vom Dienstsitz Bielefeld des Zollfahndungsamts Hannover nahmen die Fahrer und einen der Abnehmer bei der Entladung und Übergabe der Zigaretten fest. 970 Stangen unversteuerte Zigaretten wurden sichergestellt.

Im Bereich Halberstadt konnten die Zollfahnder vom Dienstsitz Magdeburg des Zollfahndungsamts Hannover einen umfangreichen Komplex von Ermittlungsverfahren wegen gewerbsmäßiger Steuerhehlerei mit unverzollten und unversteuerten Zigaretten abschließen. Dabei war es gelungen, ein weitreichendes Vertriebsnetz zu enttarnen. Die Ermittlungen richteten sich gegen mehr als 80 Tatverdächtige, denen der Umschlag von annähernd elf Millionen Schmuggelzigaretten nachgewiesen wurde. Als die Fahnder vor über vier Jahren begannen, ersten Hinweisen auf den illegalen Zigarettenhandel im östlichen Harzvorland nachzugehen, war noch nicht absehbar, auf welch weitverzweigtes Kriminalitätsgeschehen sie dabei stoßen würden.

Im Laufe der Ermittlungen konnten Stück für Stück immer neue Mosaiksteine zusammengefügt werden, bis sich eine mehrstufige Vertriebsstruktur abzeichnete, die sich in der Region herausgebildet hatte. Ähnlich wie im legalen Warenhandel gab es Großhändler, die die in schneller Abfolge aus Polen und Weißrussland angelieferten Zigaretten an mehrere Zwischenhändler abgaben, welche sie wiederum an diverse örtliche Einzelhändler verteilten, von denen dann die Endkunden versorgt wurden. Manche der beteiligten Händler, obwohl eigentlich Konkurrenten, halfen sich sogar gelegentlich mit Zigaretten aus, wenn gerade ein "Geschäftskollege" einen Lieferengpass hatte. Etliche Tatbeteiligte wurden inzwischen zu empfindlichen Strafen verurteilt.

Thomas Schüre, Pressesprecher des Zollfahndungsamts Hannover: "Wir konnten uns anfänglich nicht vorstellen, dass so viele Raucher im Harzvorland ihre Zigaretten regelmäßig aus unversteuerten Quellen bezogen. Die vermeintlichen Schnäppchen erwiesen sich aber für sie aufgrund der nachträglichen Steuerbescheide als teurer Spaß. Die Konsumenten der Hehlerware müssen sich zudem bewusst werden, dass sie sich auch selber strafbar machen und durch ihre Nachfrage die hochkriminellen Strukturen des internationalen Zigarettenschmuggels unterstützen."

Auch bei der Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität hat das Zollfahndungsamt Hannover wieder gute Erfolge erzielt. Bei den Sicherstellungen von Haschisch (  226 %), Heroin (  126 %), Amphetamin (  108 %) und Kokain (  67 %) konnten die Mengen, die dem illegalen Markt entzogen wurden, gegenüber dem Vorjahr sogar deutlich gesteigert werden.

Die GER Hannover (Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift des Landeskriminalamts Niedersachsen und des Zollfahndungsamts Hannover) hat im September 2016 rund 500 Kilogramm Marihuana sichergestellt. Die Ermittlungen richteten sich gegen mehrere Tatverdächtige aus Montenegro und Albanien, die nach der observierten Rauschgiftanlieferung festgenommen wurden.

In einem Ermittlungskomplex der GER Bremen (Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift des Landeskriminalamts Bremen und des Zollfahndungsamts Hannover) kam es im März 2016 zu einer Sicherstellung von rund 12,5 Kilogramm Heroin bei der Rauschgiftübergabe im Mannheimer Hafen, zu der die türkisch-kurdischen Organisatoren zwei Kurierfahrer aus Bremen entsandt hatten. Im engen Zusammenhang mit diesen Ermittlungen konnte auch eine weit nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein hineinreichende Verteilerstruktur zerschlagen werden.

Neben einer Reihe von Verstößen gegen das Waffenrecht betrafen die Ermittlungen am Dienstsitz Magdeburg des Zollfahndungsamts Hannover auch die unerlaubte Einfuhr von Feuerwerkskörpern, die von Privatleuten im gesamten Bezirk über ausländische Internetshops illegal gekauft wurden. Dabei handelte es sich um pyrotechnische Gegenstände, die große Mengen von Explosivstoffen enthielten. Diese sind in Deutschland nicht frei verkäuflich, weil sie bei unsachgemäßer Handhabung extremen Schaden verursachen können.

Mit seinen Außenstellen in Bremen, Magdeburg und Bielefeld und 316 Beschäftigten ist das Zollfahndungsamt Hannover für weite Teile Niedersachsens, Sachsen-Anhalts, Bremens und die Region Ostwestfalen zuständig. Damit umfasst der Bezirk ein Gebiet von über 60.000 Quadratkilometern.

Zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität arbeitet das Zollfahndungsamt Hannover schon seit vielen Jahren erfolgreich mit den Polizeibehörden der Länder in Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift zusammen (GER Hannover, Osnabrück, Oldenburg, Bremen und Magdeburg).

Zugang zu einem aufwendig konstruierten Schmuggelversteck unter den Sitzreihen eines Fernreisebusses, der regelmäßig im Linienverkehr nach Kaliningrad eingesetzt wurde Zugang zu einem aufwendig konstruierten Schmuggelversteck unter den Sitzreihen eines Fernreisebusses, der regelmäßig im Linienverkehr nach Kaliningrad eingesetzt wurde

Sichergestellte vier Millionen Zigaretten in einem aus dem Baltikum kommenden Sattelzug, versteckt in einer Tarnladung aus Speiseeis Sichergestellte vier Millionen Zigaretten in einem aus dem Baltikum kommenden Sattelzug, versteckt in einer Tarnladung aus Speiseeis

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de