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Jahresbilanz 2016 des Hauptzollamts Singen

2017-04-05 17:36:53

Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2016 waren das 131,9 Milliarden Euro. Als Partner der Wirtschaft trägt der Zoll in enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden maßgeblich dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können. Aber auch die Überwachung der EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im zurückliegenden Jahr 2016 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.

Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2016 mehr als 2,56 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind über 330 Millionen Euro mehr als im Jahr 2015 und entspricht einem Einnahmeplus von 15 Prozent. Die grundsätzlich nach wie vor robusten Konjunkturdaten in Deutschland sowie die seit 2014 ebenfalls durch die Zollverwaltung zu vereinnahmende Kraftfahrzeugsteuer spiegeln sich in diesem Einnahmeplus wider. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,16 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den knapp 80 Millionen an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer mit mehr als 256 Millionen Euro mehr und mehr an Bedeutung. Mit diesen Einnahmen trägt das Hauptzollamt Singen seinen Teil zum Bundeshaushalt bei.

Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt hierbei rund 1,77 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2016 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von knapp 257 Millionen Euro. Bundesweit wurden im vergangenen Jahr - bei einem Gesamtfahrzeugbestand von derzeit rund 62,6 Millionen Fahrzeugen - neun Milliarden Euro dieser Steuerart durch die Bundeszollverwaltung eingenommen.

Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinnern überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamts Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen.

Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebiets Prüfungsdienst. Neben 136 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes rund 3.360 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die Prüfungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von 4,22 Millionen Euro.

Mit Verwirklichung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz, an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz.

Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum mehr als 7.300 Schmuggelfälle festgestellt. Daraus resultierten insgesamt 3.700 Steuerstraf- und 512 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf 1,72 Millionen Euro. Dies entspricht einer Zunahme an Abgaben auf die geschmuggelten Waren gegenüber 2015 in Höhe von rund 13 Prozent.

Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarzarbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel der Sozialversicherungsbeiträge, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2016 mehr als 340 Arbeitgeber.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de