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Hauptzollamt Oldenburg - Sicherheit und Einnahmen für Bürger und Staat

2017-04-05 15:15:05

Zoll online - Pressemitteilungen - Hauptzollamt Oldenburg - Sicherheit und Einnahmen für Bürger und Staat

Weit über eine Milliarde Euro Einnahmen aus Zöllen, Verbrauchsteuern und Kraftfahrzeugsteuer; Schadenssumme in Höhe von 28,1 Millionen Euro auf dem Gebiet der Schwarzarbeitsbekämpfung aufgedeckt; 115 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen

"Haben Sie etwas zu verzollen?" Auf diese Frage lässt sich die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner schon sehr lange nicht mehr reduzieren. Im Europa der offenen Grenzen hat sich das Gesicht des Zolls gewandelt. Neben der Erhebung von Steuern und Zöllen hat die Zollverwaltung heute viele weitere wichtige Aufgaben: die Sicherung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs und eines fairen Wettbewerbs, den Kampf gegen Schwarzarbeit, Produktpiraterie, Drogenschmuggel und Kriminalität sowie der Einsatz für den Artenschutz.

"Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2016 waren das rund 132 Milliarden Euro", erklärte Regierungsdirektorin Astrid Gessler, Leiterin des Hauptzollamts Oldenburg.

Auf die klassische Steuer für die Einfuhr von Waren aus Ländern außerhalb der Europäischen Union - den Zoll - entfielen dabei rund 26 Millionen Euro. Die in diesem Zusammenhang zu erhebende Einfuhrumsatzsteuer betrug 500,2 Millionen Euro.

Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich beschäftigen, können mit Schwarzarbeitern nur schwer konkurrieren. Obwohl sie sich der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben entziehen, profitieren Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber von der staatlichen und vor allem sozialen Infrastruktur. Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls gehen gegen dieses Ungleichgewicht vor. Durch die FKS kam es im vergangenen Jahr zu über 1.000 Prüfungen von Arbeitgebern. Der festgestellte finanzielle Schaden aus den daraus resultierenden straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen liegt bei 28,1 Millionen Euro.

"Über 2.300 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten durch den Einsatz unserer FKS im vergangenen Jahr eingeleitet werden - circa 2.400 Verfahren kamen zum Abschluss. Die Summe der Geldstrafen, -bußen und Verwarnungsgelder, die auf unsere Ermittlungsarbeit zurückzuführen sind, liegt bei knapp einer Million Euro", bilanzierte Stephanie Grotheer, Leiterin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Oldenburg.

Die Überwachung der innergemeinschaftlichen Grenzen sowie der Außengrenzen der Europäischen Union in der Küstenregion bilden einen Aufgabenschwerpunkt des Hauptzollamts Oldenburg. Täglich im 24-Stunden-Schichtbetrieb sind organisierte Kontrolleinheiten des Zolls an den Standorten Emden, Norden und Papenburg sowie in Wilhelmshaven, Brake und Oldenburg erfolgreich im Einsatz gegen den Schmuggel von verbotenen und gefährlichen Gütern.

In 650 Fällen führten die Drogenfunde der Zöllnerinnen und Zöllner zur Einleitung von Strafverfahren. Die höchste Anzahl seit Jahren im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Oldenburg. Summiert wurden über 115 Kilogramm Rauschgift sichergestellt. Den Hauptanteil daran hatten Aufgriffe an Kokain, Marihuana und Amphetamin. Zusätzlich wurden 532 Cannabispflanzen - geeignet für die Produktion von THC-haltigen Drogen - gefunden und dem Schwarzmarkt entzogen.

In 2016 gelangen den Oldenburger Zöllnern besondere Schläge gegen den grenzüberschreitenden Schmuggel von Kokain: Von Amsterdam aus sollten im September 16 in Plastikfolie eingeschweißte Pakete Kokain (insgesamt 16 kg) in einer Reisetasche nach Kiel transportiert werden. Eine lukrative Fracht; besitzt das hoch reine Kokain doch einen Straßenverkaufswert von rund 1,1 Millionen Euro. Diesen Plan machten jedoch Kontrollbeamte des Hauptzollamts Oldenburg im Rahmen einer Reisebusüberprüfung zunichte. Auf dem Rastplatz "Bunderneuland" entdeckten die Zollbeamten bei Gepäckkontrollen die Schmuggelware.

Einsatzkräfte des Hauptzollamts Oldenburg und des Zollfahndungsamts Hannover konnten im März 2016 in einem Frachtschiff im Emder Hafen weitere 90 Kilogramm Kokain sicherstellen. Der Hinweis einer ausländischen Behörde über einen vermuteten Rauschgiftschmuggel sorgte dafür, dass die Zöllner nach dem Einlaufen des Frachtschiffs "Grande Amburgo" im Emder Hafen mit einer intensiven Überprüfung der Schiffsladung begannen. Dabei wurden auch zwei Rauschgiftspürhunde eingesetzt. Die Kontrolle ergab zunächst, dass die Ladung des in Italien registrierten Frachters aus Containern, Fahrzeugen und Baumaschinen bestand. Bei näherer Betrachtung wurden in den Motorräumen mehrerer fabrikneuer Straßenbaumaschinen, sogenannte Motorgrader, große Plastiksäcke und eine Vielzahl darin verstauter Kokainpakete mit einem Gesamtgewicht von 90 Kilogramm entdeckt. Der Straßenverkaufswert liegt bei mehr als fünf Millionen Euro.

"Unsere täglichen großen und auch kleinen Erfolge zeigen, dass das Hauptzollamt Oldenburg mit seinen Beschäftigten der Kontrolleinheiten auf den Straßen im Nordwesten, insbesondere an der niederländischen Grenze, einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Drogenschmuggel und Kriminalität leistet", so Mauritz ergänzend.

Der Zoll ist Teil der Küstenwache der Bundesrepublik Deutschland. Er nimmt gemeinsam mit anderen Behörden die Grenzaufsicht an den Wassergrenzen, insbesondere der Seeküste wahr. Zu den Aufgaben zählen auch der Umweltschutz auf See und die Rettung Schiffbrüchiger.

In Zeiten von "E-Commerce" ist das Abfertigungsvolumen im privaten Postverkehr stetig steigend. Kommt ein Paket aus dem nichteuropäischen Ausland nach Deutschland, darf der Zoll die Sendung trotz Brief- und Postgeheimnis öffnen lassen und den Inhalt prüfen. Nicht immer ist im Internet klar ersichtlich, ob Bestellungen aus dem Ausland versendet werden.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de