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Jahresbilanz 2016 des Zollfahndungsamts Dresden

2017-04-05 13:16:08

In ihren Ermittlungen deckten die Zollfahnder Steuerhinterziehungen im Gesamtumfang von rund 7,7 Millionen Euro auf (2015: 9,3 Mio. Euro). Sie wurden im Wesentlichen durch den Schmuggel unverzollter und unversteuerter Zigaretten und nicht ordnungsgemäß entrichtete Einfuhrabgaben bei Wareneinfuhren aus Drittländern begangen.

In der Bekämpfung des international organisierten Rauschgiftschmuggels, einem Tätigkeitsschwerpunkt des Zollfahndungsamts Dresden, konnte Tätern im vergangenen Jahr die Einfuhr von 465 Kilogramm Betäubungsmitteln nachgewiesen werden (2015: 240 kg).

Dass der Internethandel auch vor verbotenen Waren nicht haltmacht und in diesem Zuge auch der Postweg zum Versand der Waren weiter an Bedeutung gewinnt, zeigte sich im vergangenen Jahr in den Ermittlungen des Zollfahndungsamts Dresden in verschiedenen Deliktsbereichen: Unversteuerte Zigaretten per Mausklick, gefährliche Pyrotechnik aus dem Netz - vom Postboten frei Haus geliefert - oder Lederwaren aus den Häuten geschützter Schlangen, die via Paket von einem Kontinent zum anderen geschickt werden, sind hierfür typische Beispiele.

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels ist unverändert einer der Tätigkeitsschwerpunkte des Zollfahndungsamts Dresden. In 515 Ermittlungsverfahren, die hier sowie bei den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Sachsen und Thüringen geführt wurden, wiesen die Beamten den Tatverdächtigen die unerlaubte Einfuhr von insgesamt 465 Kilogramm Betäubungsmitteln aus EU- oder Drittländern nach.

Der Transport der Drogen per Post oder Kurierdienst und in diesem Zusammenhang der Frachtflughafen Leipzig als Verkehrsknotenpunkt gewinnen weiter an Bedeutung. Zwar sind die Sendungen, in denen Rauschgift versteckt ist, überwiegend für Empfänger in anderen Ländern Europas oder auf anderen Kontinenten bestimmt, dank der guten internationalen Vernetzung des Zollfahndungsdienstes können die relevanten Informationen aber unverzüglich an die Ermittlungsbehörden der betreffenden Länder gesteuert werden. Soweit möglich und erfolgversprechend, organisieren die Dresdner Zollfahnder eine kontrollierte Weiterleitung einer Rauschgiftsendung ins Empfängerland und unterstützen die dortigen Strafverfolgungsbehörden damit maßgeblich bei ihren Ermittlungen gegen die Organisatoren des Rauschgiftschmuggels.

Die zweite wichtige Säule im Bereich der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität ist beim Zollfahndungsamt Dresden unverändert die Bekämpfung des Crystal-Schmuggels über die sächsisch-tschechische Grenze. Die Ermittler konnten den Tätern im vergangenen Jahr die Einfuhr von rund 23 Kilogramm der Droge nachweisen. Rund sechs Kilogramm konnten sichergestellt werden und gelangten damit nicht zu Konsumenten.

Feststellungen mit Crystal im grenznahen Raum anlässlich verdachtsunabhängiger Kontrollen sind häufig Ausgangspunkt für die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Dresden. Im September 2016 wurden bei einer solchen Kontrolle im Raum Johanngeorgenstadt rund 500 Gramm Crystal sichergestellt. Das Rauschgift war im Bereich der Kofferraumklappe eines Autos versteckt. In ihren nachfolgenden Ermittlungen konnten die Dresdner Zollfahnder den beiden Fahrzeuginsassen nachweisen, dass sie diese und mindestens 36 weitere Beschaffungsfahrten ins Nachbarland organisiert und durchgeführt hatten. Dabei verbrachten sie zwischen Januar und September 2016 rund neun Kilogramm Crystal nach Sachsen. Außerdem konnten die fünf Auftraggeber der Fahrten aus dem Raum Chemnitz ermittelt werden. Gegen zwei von ihnen sowie die beiden Organisatoren der Fahrten wurde Untersuchungshaft angeordnet.

Der Schwerpunkt in diesem Deliktsbereich lag mit 131 Ermittlungsverfahren im Jahr 2016 auf der Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels. Der ermittelte Gesamttatumfang unverzollter und unversteuerter Zigaretten stieg im Vorjahr auf rund 30 Millionen Stück gegenüber 21 Millionen im Jahr 2015. Der daraus resultierende Steuerschaden beläuft sich auf 6,5 Millionen Euro.

Auch beim Handel mit Schmuggelzigaretten bedienen sich die Täter inzwischen des Internets. Das Zollfahndungsamt Dresden ermittelte im vergangenen Jahr intensiv gegen vier polnische Staatsangehörige, denen vorgeworfen wird, über einen Internetshop Zigaretten mit polnischen Steuerzeichen vertrieben und diese per Post an Käufer in der Bundesrepublik und in anderen EU-Ländern versandt zu haben. Hierbei sollen zwei der Tatverdächtigen den Transport der Zigaretten über die Grenze durchgeführt und der Haupttäter dazu ein Konto bei einer Bank eingerichtet haben. Nach Eingang der Kaufbeträge sollen zwei Mittäter die Zigaretten - versandfertig verpackt und an die Käufer adressiert - zu deutschen Postfilialen kurz hinter der Grenze transportiert haben.

Ein grenzüberschreitender Versandhandel von Zigaretten und anderen Tabakwaren ist nicht zulässig. Werden Tabakwaren aus anderen Mitgliedstaaten ohne gültige deutsche Steuerzeichen versendet, so liegt ein Verstoß gegen das Tabaksteuergesetz vor. Die Beamten des Zollfahndungsamts Dresden konnten in ihren Ermittlungen mehr als 2.450 solcher Pakete mit insgesamt rund 1,4 Millionen unversteuerten Zigaretten nachweisen, die durch den Hauptbeschuldigten über das Internet gehandelt und an Käufer außerhalb Polens versandt wurden.

Rund eine Tonne in der Bundesrepublik nicht zugelassene oder erlaubnispflichtige Pyrotechnik mit einer Nettoexplosivmasse von mehr als 200 Kilogramm zogen die Dresdner Zollfahnder bei einem Dutzend Durchsuchungen in Sachsen und Thüringen im letzten Quartal des Vorjahres aus dem Verkehr. Die Beschuldigten hatten diese Pyrotechnik in einem ausländischen Internetshop erworben und per Post oder Kurierdienst frei Haus erhalten. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit erhielt der deutsche Zollfahndungsdienst Informationen über diese Käufe von den niederländischen Strafverfolgungsbehörden und leitete bundesweit Strafverfahren gegen die mutmaßlichen Käufer ein. Allein im örtlichen Zuständigkeitsbereich des Zollfahndungsamts Dresden richten sich die Ermittlungen inzwischen gegen rund 160 Besteller. Sie müssen wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen.

Insgesamt ermittelten die Beamten des Zollfahndungsamts Dresden im Vorjahr in 171 Fällen wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz oder das Sprengstoffgesetz. Neben Pyrotechnik stellten die Ermittler rund 250 dem Waffengesetz unterliegende Gegenstände, wie zum Beispiel Schlagringe, Butterfly- oder Springmesser oder Elektroimpulsgeräte, die zudem häufig als Alltagsgegenstände wie Taschenlampen oder Mobiltelefone getarnt waren, sicher. Zumeist betreffen die Ermittlungsverfahren Besucher grenznaher Märkte in der Tschechischen Republik, die die Gegenstände dort erwerben. Stellt der Zoll bei seinen Kontrollen derartige Gegenstände fest, folgt für die Reisenden mit der Einleitung eines Strafverfahrens das böse Erwachen.

Ein Großteil dieser Waren befand sich in internationalen Luftfrachtsendungen und war für Empfänger in anderen Ländern innerhalb und außerhalb Europas bestimmt. Wie im Deliktsbereich Rauschgiftschmuggel kommt hier der internationalen Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden mit einem schnellen Informationsaustausch eine große Bedeutung zu. In neun Fällen wurden die sichergestellten verbotenen Substanzen an die Ermittlungsbehörden der Empfängerländer weitergeleitet.

Sieben Ermittlungsverfahren (2015: 6) leitete das Zollfahndungsamt Dresden im Vorjahr im Deliktsbereich Artenschutz ein. Sie resultierten unverändert vornehmlich aus Feststellungen am Frachtflughafen Leipzig. Drei Sendungen mit Elfenbein oder mit Erzeugnissen aus den Häuten geschützter Reptilien wurden kontrolliert an die Ermittlungsbehörden in den Empfängerländern weitergeleitet.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de