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Jahresergebnisse des Hauptzollamts Frankfurt am Main

2017-04-05 10:46:57

Plagiate im Wert von 42 Millionen Euro gestoppt; Barmittel in Höhe von 51 Millionen Euro nicht angemeldet

Unser Einsatz hilft, faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen und reguläre Beschäftigung bei gerechter Bezahlung zu sichern. Das Hauptzollamt Frankfurt am Main führte umfangreiche Prüfungen von Geschäftsunterlagen bei 275 Arbeitgebern durch. Die Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen beläuft sich auf 45.995.509 Euro. 1.192 Einzelverfahren wegen Straftaten wurden eingeleitet, 889 Verfahren abgeschlossen. Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen beläuft sich auf 222.575 Euro. 195 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet, 224 Verfahren abgeschlossen. Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen beträgt insgesamt acht Jahre auf Bewährung.

Das Hauptzollamt Frankfurt am Main stellte bei 4.675 Aufgriffen am Flughafen rund 5.296 Kilogramm Rauschgift sicher. Im Einzelnen waren dies folgende, gerundeten Mengen: 4.827 kg Khat, 156 kg Amphetamin, 97 kg Kokain, 4 kg Heroin, 21 kg Haschisch, 83 kg Marihuana, 8 kg Opium, 92 kg sonstiges Rauschgift (z.B. Mescalin, LSD, Kokablätter, Canabissamen, Mate-Tee) sowie 8 kg betäubungsmittelhaltige Tabletten (z.B. Diazepam).

Die Marken- und Produktpiraterie ist ein Hemmschuh für fairen Wettbewerb und neue Arbeitsplätze. Dies gilt insbesondere für ein Land wie Deutschland, in dem hochwertige Produkte hergestellt werden. Der Zoll hilft mit, im Interesse von Wirtschaft und Verbrauchern für fairen Wettbewerb zu sorgen. Beim Hauptzollamt Frankfurt am Main wurden 7.020 Grenzbeschlagnahmeverfahren eröffnet. Die 337.111 Plagiate hatten einen Warenwert von 41.853.516 Euro.  53,6 Prozent aller Fälschungen wurden in China und Hongkong hergestellt. Weitere Herkunftsländer waren Mazedonien, Singapur, USA, Indien und die Türkei. Es handelte sich überwiegend um gefälschte Schuhe, Kleidung und Accessoires, Körperpflegeprodukte, Mobiltelefone, Arzneimittel, elektronisches Spielzeug und Computerzubehör.

Europaweit sind Drittlandsreisende verpflichtet, Barmittel ab 10.000 Euro bei der Ein- oder Ausreise in die oder aus der Europäischen Union anzumelden. In 5.666 Fällen meldeten Reisende ihre Barmittel mit rund 214 Millionen Euro legal an. 2.098 Mal wurden Verstöße gegen die Anmeldepflicht festgestellt - mit rund 51 Millionen Euro. In 125 Fällen wurde ein Clearingverfahren eingeleitet, davon führten 13 Fälle zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts der Geldwäsche. In weiteren 18 Fällen wurden die Gelder aus anderen Gründen sichergestellt oder gepfändet.

Großes Thema des Zolls ist auch der Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Im Jahr 2016 kam es beim Hauptzollamt Frankfurt am Main zu 383 Sicherstellungen mit 16.877 artengeschützten Einzelexemplaren. Darunter waren auch 2.302 lebende Tiere und 466 lebende Pflanzen sowie 14.109 Erzeugnisse aus geschützten Arten. Bei Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen können Geldbußen bis 50.000 Euro oder sogar Freiheitsstrafen verhängt werden.

Die Einfuhr von Arzneimitteln aus Drittländern durch Privatpersonen ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Auch hier wirkt der Zoll bei der Überwachung mit. Bei 9.288 Aufgriffen wurden 899.630 Tabletten und Ampullen wegen eines Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz sichergestellt. Die Bandbreite zog sich von Doping- und Schmerzmitteln, Anti-Baby-Pillen und Antidepressiva bis hin zu potenzsteigernden Präparaten. Häufig waren auch Fälschungen darunter, überwiegend wurden Potenzmittel nachgeahmt. Diese Medikamente können Gefahren für die Gesundheit bergen, da sie illegal und ohne jegliche Sicherheitsstandards produziert werden. Die Dopingpräparate stammten überwiegend aus Osteuropa.

Auch andere Warengruppen können Risiken bergen, wenn sie nicht auf ihre Ungefährlichkeit hin geprüft sind. So kam es zum Schutz der Verbraucher bei 6.336 Aufgriffen zur Sicherstellung von 191.243 Waren, wie zum Beispiel Einwegkameras, Rauchmelder, Handy-Ladegeräte, Kanülen, Haarglättstäbe und Smartwatches. Diese hatten ihren Ursprung meistens in China und Taiwan. Bei der durch den Zoll angeregten Prüfung durch die jeweils zuständigen Überwachungsbehörden wurden sie als gefährliche Erzeugnisse eingestuft und so dem Wirtschaftskreislauf entzogen.

Im vergangenen Jahr kam es am Frankfurter Flughafen in 113 Fällen zur Sicherstellung von 1.686 einzelnen Waffen und Munition. Darunter waren 20 erlaubnispflichtige Schusswaffen, 466 verbotene Waffen und 1.200 Stück Munition. Dabei handelte es sich meistens um gewerbliche Durchfuhrsendungen, bei denen die waffenrechtlichen Genehmigungen zunächst fehlten. Die verbotenen Waffen wurden zumeist in der Kurierfracht oder per Postsendung via Internet bestellt. Zu nennen sind hier zum Beispiel Elektroschockgeräte, Wurfsterne, Schlagringe und Springmesser.

Die Nichteinhaltung von Zollvorschriften zieht Folgen nach sich. Besonders im Reiseverkehr müssen häufig Zolldelikte, zum Beispiel Nicht- oder Falschanmeldung durch Reisende, in Steuerstraf- und Bußgeldverfahren geahndet werden. 3.169 Steuerstrafverfahren gegen Reisende wurden eingeleitet, ein Steuerschaden von 1.371.907 Euro verhindert. 1.769 Bußgeldbescheide wurden erlassen. Daraus resultierte eine Bußgeldsumme von 2.867.358,76 Euro. Dies bezog sich überwiegend auf Nicht- oder Falschanmeldungen von Barmitteln im Reiseverkehr. 3.346 Steuerstrafverfahren wurden erledigt. Die Höhe der Geldauflagen betrug 612.898,34 Euro. In 12.157 Fällen konnten Zuwiderhandlungen mit der Festsetzung eines Zuschlags geahndet werden.

Der Frankfurter Flughafen ist ein Arbeitsplatz mit "besonderem Flair". Das Hauptzollamt Frankfurt am Main ist zertifizierter Arbeitgeber nach dem Audit "Vereinbarkeit von Beruf und Familie". Wir bieten Ausbildungsplätze an.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de