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Zollbilanz 2016

2017-04-04 10:32:22

Am 4. April 2017 haben der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, und der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, die Jahresbilanz des Zolls für das Jahr 2016 vorgestellt. Aus diesem Anlass erläuterte der Bundesfinanzminister die Pläne der Bundesregierung zur Neuerrichtung der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, kurz "Financial Intelligence Unit" (FIU), unter dem Dach des Zolls.

Die FIU soll zum 1. Juli 2017 vom Bundeskriminalamt überführt und in diesem Zuge fachlich und organisatorisch neu ausgerichtet werden. Sie wird künftig als fachlich unabhängige Zentralstelle ihren Arbeitsschwerpunkt auf die umfassende Analyse und Bewertung der Verdachtsmeldungen legen. Die aufbereiteten Daten sowie eine intensive nationale und internationale Zusammenarbeit und Informationssteuerung bilden die Grundlage einer weiteren Intensivierung der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung.

"Wir bringen mehr Licht ins Dunkel illegaler Geldströme. Dazu werden wir beim Zoll eine neue Financial Intelligence Unit aufbauen. Mit der Personalaufstockung von 25 auf 165 Beamte vervielfachen wir unsere Schlagkraft und machen es Geldwäschern künftig noch schwerer, Vermögenswerte in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen."

Der Zoll hat auch im Jahr einer umfassenden Neustrukturierung gute Arbeit geleistet. Zum 1. Januar 2016 hatte die Generalzolldirektion als neu eingerichtete Bundesoberbehörde ihren Betrieb aufgenommen. Trotz der damit verbundenen Veränderungen blieb die Leistungsfähigkeit des Zolls auch im Jahr 2016 auf hohem Niveau.

Dazu der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder: "Der Zoll erfüllt viele Aufgaben, die in der Regel selten in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Neben der Erhebung von Steuern, die für unser Gemeinwesen unverzichtbar sind, setzen wir all unsere Kraft für den Schutz von Bürgern, Wirtschaft und Umwelt ein. Wir sind ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsbehörden in Deutschland, ebenso wie der Behörden, die unsere Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefährlichen Waren schützen. Und nicht zuletzt tragen wir mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit auch zur Sicherung der Sozialsysteme und zu sozialer Gerechtigkeit in Deutschland bei."

Mit 131,9 Milliarden Euro hat der Zoll etwa die Hälfte der Steuern des Bundes eingenommen. Allein 65,5 Milliarden Euro machten dabei die Verbrauchsteuern aus.

Die Zahl der Arbeitgeberprüfungen ist dementsprechend gegenüber dem Jahr 2015 leicht zurückgegangen (2015: 43.637; 2016: 40.374). Allerdings hat der Zoll im Jahr 2016 auch 104.494 Strafverfahren neu eingeleitet und mit 107.080 erheblich mehr Strafverfahren abgeschlossen als im Vorjahr. Insbesondere im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen ist eine deutliche Steigerung festzustellen. Im Jahr 2016 wurden 1.651 (2015: 705) Ermittlungsverfahren wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz eingeleitet. Die Prüfungen der Mindestlohnpflichten erfordern dabei einen hohen zeitlichen Aufwand.

Knapp zwei Millionen Tabletten Ecstasy, und damit das Zehnfache des Vorjahres, stellte der Zoll im vergangenen Jahr sicher. Außerdem landeten insgesamt gut neun Tonnen anderes Rauschgift in den Asservatenkammern des Zolls; vor allem Kokain, Marihuana und Amphetamine.

Gefälschte Waren im Wert von 180 Millionen Euro zog der Zoll im vergangenen Jahr aus dem Verkehr. Im Vorjahr 2015 betrug dieser noch 130 Millionen Euro. Zwar sank die Zahl der Beschlagnahmen insgesamt betrachtet, jedoch zeigt der Trend deutlich, dass es immer häufiger zu Fälschungen hochpreisiger Markenware kommt.

Besondere Bedeutung nehmen die Sicherstellungen im Bereich des Schmuggels von Elfenbein ein. Bei zwei zusammenhängenden Aufgriffen stellte der Zoll 2016 zusammen 1,2 Tonnen Elfenbein sicher. Insgesamt betrachtet ist der Trend im Bereich des Artenschutzes eher rückläufig. Gegenüber 2015 mit 1.301 Aufgriffen kam es 2016 lediglich zu 915 Aufgriffen. Grund hierfür waren im Jahr 2015 außergewöhnlich viele Sicherstellungen von Lifestyle-Produkten mit geschützten Pflanzenarten als Inhaltsstoff, die in einer Vielzahl im Postverkehr versandt wurden. Mittlerweile ist der Versand derartiger Produkte zurückgegangen.

Mit über 17.000 Ermittlungsfällen (Vorjahr: knapp 14.000) gegen rund 22.000 Tatverdächtige (2015: 18.000) waren die Fahnder des Zolls so beschäftigt wie selten zuvor. Neben der Bekämpfung des Schmuggels von Rauschgift und Tabakwaren sowie markengeschützten Produkten war die Bekämpfung des Schmuggels und Handels von Waffen, aber auch artengeschützten Tieren Hauptbestandteil der täglichen Arbeit der Zollfahnder.

Besorgniserregend ist die Entwicklung beim Schmuggel und Handel mit Pyrotechnik. Die Zollfahndung führt derzeit fast 1.400 Ermittlungsverfahren gegen Kunden eines Webshops. In einem Fall wurden bei der Durchsuchung eines Mehrfamilienhauses in einem Wohngebiet Explosivstoffe mit einer Netto-Explosivmasse von 300 Kilogramm gefunden. Hier setzt der Zoll im Bereich der Kontrolle, aber auch der Ermittlung eine hohe Priorität. Eine weitere Gefahr für den Verbraucher ist der illegale Handel mit vergällten, hochprozentigen Alkoholika. Wodka, bei dem der zulässige Methanol-Wert um das 300-Fache überschritten ist, kann schon in geringen Mengen zu dauerhaften Gesundheitsschäden führen. Hier hat der Zoll Zehntausende von Flaschen sichergestellt und vernichtet. Gegen die Täter wird ermittelt.

Die am 3. April 2017 gestartete Nachwuchskampagne "Dein Talent im Einsatz" zielt darauf ab, den Zoll als attraktiven Arbeitgeber für Jugendliche zu positionieren. Der Zoll bietet sowohl verantwortungsvolle und vielseitige Jobs als auch eine gut bezahlte Ausbildung auf hohem Niveau. Ab sofort können Bewerbungen für das Einstellungsjahr 2018 bei allen Hauptzollämtern abgegeben werden.

Neben seiner bisherigen Nachwuchswerbung durch Engagement an Schulen, Messeauftritte oder Schnuppertage setzt der Zoll dabei erstmals auf multimediale Präsenz und die Vernetzung vieler Medien: Plakate im öffentlichen Raum, Anzeigen und Werbebanner in Online-Medien, wie dem Musik-Streaming-Dienst Spotify. Die Website www.talent-im-einsatz.de ist speziell auf das Leseverhalten von jungen Menschen ausgerichtet und passt sich durch ihr responsives Design automatisch an alle gängigen Endgeräte, wie Tablet und Smartphone, an. Auch die neue Facebook-Seite www.facebook.com/zoll.karriere ist auf das Kommunikationsverhalten der Zielgruppe ausgerichtet.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de