DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Zoll deckt Leistungsbetrug auf

2017-03-22 11:27:06

Neunzig Tagessätze zu je 30 Euro, mithin insgesamt 2.700 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Vechta gegen einen Leistungsbezieher.

Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte bezog mit seiner Ehefrau von April 2013 bis März 2015 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. In dieser Zeit gingen der 27-Jährige und seine Partnerin einer geringfügigen Beschäftigung nach. Da sie die Arbeitsaufnahme dem Jobcenter Vechta nicht mitgeteilt hatten, konnten sie rund 1.550 Euro Arbeitslosengeld II zu Unrecht kassieren.

Die Betrügereien fielen auf, da die Arbeitgeber die Arbeitsverhältnisse der Sozialversicherung gemeldet hatten. Auf Überschneidungsmitteilungen hin nahm das Hauptzollamt Osnabrück die Ermittlungen auf, die schließlich zu Anklageerhebungen wegen Betrugs durch die Staatsanwaltschaft Oldenburg führten.

Der Angeklagte hätte den Leistungsträger sofort benachrichtigen müssen, als er und seine Ehefrau die berufliche Tätigkeit aufnahmen. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan.

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de