DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Kaffeeschmuggler erwischt

2017-01-20 14:51:54

Der 36-jährige Pole hatte den Kaffee in Luxemburg gekauft, um ihn angeblich in Polen gewerblich über das Internet zu verkaufen. Da Kaffee in Deutschland der Kaffeesteuer unterliegt, hätte er den Transport beim deutschen Zoll vorher anzeigen müssen. Dies hatte er nicht gemacht, sodass die Steuer mit dem Verbringen nach Deutschland entstand. Da er nicht zahlen konnte, stellten die Zöllner den Kaffee sicher.

Im Kaffeesteuerrecht gilt wie auch in anderen Verbrauchsteuergesetzen das sogenannte Bestimmungslandprinzip. Das heißt, die jeweilige Steuer wird in dem EU-Mitgliedstaat erhoben, in dem die Ware verbraucht wird. Bei der Beförderung von bereits in einem anderen Mitgliedstaat versteuertem Kaffee (oder kaffeehaltigen Waren) durch Deutschland in einen weiteren Mitgliedstaat entsteht somit hier keine Steuer, sofern der Beförderer die Durchfuhr im Voraus beim Zoll mit einem Formular angezeigt hat.

Privatpersonen, die in andere EU-Mitgliedstaaten reisen, können Kaffee grundsätzlich für den persönlichen Ge- und Verbrauch unbeschränkt abgabenfrei mitbringen. Ab einer Menge von zehn Kilogramm pro Person wird jedoch vermutet, es läge kein persönlicher Verbrauch mehr vor. Bei Einreisen aus Nicht-EU-Staaten ist die abgabenfreie Einfuhr von Kaffee für den persönlichen Gebrauch nur innerhalb der allgemeinen Wertgrenze von 430 Euro möglich.

Bei Bestellungen von Kaffee in anderen EU-Mitgliedstaaten im Versandhandel (zum Beispiel über das Internet) muss der im anderen EU-Mitgliedstaat ansässige Versandhändler die Kaffeesteuer beim deutschen Zoll anmelden und abführen, wenn es sich bei den Abnehmern in Deutschland um Privatpersonen handelt.

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de