DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Leistungsbetrug lohnt sich nicht

2016-11-17 15:06:23

Siebzig Tagessätze zu je 30 Euro, mithin insgesamt 2.100 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Cloppenburg für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

Der 33-Jährige hatte Leistungen bei der Agentur für Arbeit beantragt und kurz danach eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei einem Garten- und Landschaftsbetrieb aufgenommen. Dies verschwieg er gegenüber der Agentur. Dadurch konnte er neben seinem Gehalt mehr als 1.000 Euro zu Unrecht beziehen.

Durch eine Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung war aufgefallen, dass für den Beschuldigten Sozialversicherungsbeiträge durch die Agentur für Arbeit gezahlt wurden und gleichzeitig der Arbeitgeber eine Anmeldung zur Sozialversicherung für den Arbeiter abgab. Der Zoll ermittelte daraufhin wegen Verdachts des Betrugs durch den Leistungsbezieher.

Der Angeklagte hätte die Agentur für Arbeit sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan.

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de