DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Zoll deckt Leistungsbetrug auf

2016-11-15 08:35:01

Sechzig Tagessätze zu je 29 Euro, mithin insgesamt 1.740 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Vechta gegen eine Leistungsbezieherin. Da die Frau eine Arbeitsaufnahme der Agentur für Arbeit nicht mitgeteilt hatte, konnte sie rund 520 Euro Arbeitslosengeld I zu Unrecht kassieren.

Durch einen Datenabgleich war aufgefallen, dass für die Beschuldigte Sozialversicherungsbeiträge durch die Agentur für Arbeit gezahlt wurden und gleichzeitig der Arbeitgeber eine Anmeldung zur Sozialversicherung für die Arbeiterin abgab. Das Hauptzollamt Osnabrück ermittelte daraufhin wegen Verdachts des Betrugs durch die 29-Jährige.

Die Leistungsempfängerin hätte die Agentur für Arbeit sofort benachrichtigen müssen, als sie die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte sie unterlassen.

Neben der Geldstrafe muss die Verurteilte den gegenüber der Agentur für Arbeit entstandenen Schaden begleichen.

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de