DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Maniküre-Artikel mit falscher Herkunftsangabe

2016-11-04 10:45:37

Der Zoll am Frankfurter Flughafen hat am 7. Oktober 2016 in einer aus Pakistan stammenden Frachtsendung 7.739 Nagelscheren, Nagelzangen und Pinzetten mit der Aufschrift "Solingen" festgestellt.

Solche Schneidwaren dürften jedoch nur dann mit dem Namen "Solingen" gekennzeichnet werden, wenn sie innerhalb des in Nordrhein-Westfalen liegenden Solinger Industriegebiets bearbeitet und fertiggestellt worden wären (§ 1 Solingenverordnung). Der Frachtsendung lag jedoch ein Ursprungsnachweis für Pakistan bei, um bei der Zollabfertigung den geringeren Präferenzzollsatz gewährt zu bekommen. Daher bestanden erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Angaben.

Die Schneidwaren wurden aus dem Verkehr gezogen. Inzwischen wurde die rechtswidrige Verwendung des Schriftzugs "Solingen" bestätigt und die Vernichtung der Waren verfügt.

"Durch falsche Herkunftsangaben werden Verbraucher in die Irre geführt", so Christine Straß, Sprecherin beim Hauptzollamt Frankfurt am Main. "Durch die Vielfalt auf dem Markt vergleicht man die Qualität von Produkten einer bestimmten Herkunft mit anderen. Oft trägt dies auch zur Entscheidung bei, ob man das Produkt dieser speziellen Region kauft oder nicht. Deshalb ist es wichtig, sich darauf verlassen zu können."

Früher wie heute sind Waren aus bestimmten Gegenden begehrte Produkte. Waren, die missbräuchlich mit geografischen Herkunftsangaben gekennzeichnet sind, kann der Zoll aus dem Verkehr ziehen. Waren, die von der Solingenverordnung erfasst werden, können nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 zurückgehalten werden.

Die Funktion der geografischen Herkunftsangaben entspricht im Wesentlichen der Funktion der Marken. Geografische Herkunftsangaben sind Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geografischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden. Sie dienen somit der Individualisierung einer Ware im Verkehr, indem sie speziell auf die geografische und nicht auf die betriebliche Herkunft hinweisen.

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de