DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Erfolgreiche Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

2016-10-27 10:53:56

Zoll online - Pressemitteilungen - Der Krug geht so lange zum Brunnen …

Rund 70.000 Euro Sozialversicherungsbeiträge wollte ein deutsches Unternehmerehepaar aus dem Landkreis Rottal-Inn sparen, wie umfangreiche Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Pfarrkirchen ergaben. Danach ließen die Betriebsinhaber eines Groß- und Einzelhandels mit Nahrungs- und Genussmitteln und Nonfood-Artikeln die zuständigen Einzugsstellen zwei Jahre lang über die tatsächliche Höhe der Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten in Unkenntnis. Tatsächlich wurde ein höherer Lohn als der zur Sozialversicherung gemeldete als "Schwarzlohn" ausbezahlt und Anmeldungen zur Sozialversicherung verspätet vorgenommen.

Die Angeklagten wurden daher vom Amtsgericht Eggenfelden in 241 Fällen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt schuldig gesprochen. Das Gericht hielt bei der Ehefrau eine Freiheitsstrafe von einem Jahr, beim Ehemann von einem Jahr und zehn Monaten für schuld- und tatangemessen. Aufgrund der umfassenden Geständnisse sowie der geleisteten Schadenswiedergutmachung konnten beide Strafen zur Bewährung ausgesetzt werden.

Ein 43-jähriger rumänischer Staatsangehöriger aus dem Landkreis Dingolfing-Landau wurde vom Amtsgericht Landau an der Isar ebenfalls zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt.

In 29 Fällen meldete der Inhaber einer Firma für Einzelkurierfahrten Arbeitnehmer überhaupt nicht und für die gemeldeten Arbeitnehmer geringere als die tatsächlich geschuldeten Arbeitsentgelte an. Nach Ermittlungen der FKS Pfarrkirchen beläuft sich ein sozialversicherungsrechtlicher Gesamtschaden über einen Zeitraum von 30 Monaten von fast 63.000 Euro.

Zwölf Arbeitnehmer im Bereich Paketdienst wurden stundenweise ohne Anmeldung beschäftigt und 22 Arbeitnehmer zeitweise nur als geringfügig Beschäftigte zur Sozialversicherung angemeldet, obwohl das Beschäftigungsverhältnis darüber hinausging. Sechs Mitarbeitern, die Arbeitslosengeld bezogen, wurde wider besseren Wissens eine Beschäftigung von weniger als 15 Stunden wöchentlich und eine Lohnfortzahlung von maximal 165 Euro bescheinigt, damit diese formell weiterhin bezugsberechtigt waren, so das Ermittlungsergebnis der Beschäftigten der FKS Pfarrkirchen.

Das Amtsgericht Landau an der Isar sah es als erwiesen an, dass in 85 Fällen Arbeitsentgelt vorenthalten und veruntreut wurde. Zudem leistete der 48-jährige Firmeninhaber in sechs Fällen Beihilfe zum Betrug. Das Gericht verhängte eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesetzt zur Bewährung.

« Vorige | Nächste »
Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de