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EU-weites Symposium der EU-Kommission und der Generalzolldirektion

2016-10-25 15:41:18

Zoll online - Pressemitteilungen - EU-weites Symposium der EU-Kommission und des Zolls

Auf Einladung der EU-Kommission und der Generalzolldirektion trafen sich Experten aus der Wirtschaft, Vertreter der EU-Kommission sowie der Zentralstellen des Zolls aller EU-Mitgliedstaaten in München zu einem Symposium. Neben dem länder- und institutionsübergreifenden Erfahrungsaustausch wurde unter anderem über die Rolle und das Aufgabenspektrum der Zollbehörden sowie die ständige Weiterentwicklung und Harmonisierung der Zusammenarbeit zwischen Zoll und Wirtschaft diskutiert und diese wie weitere Fachthemen in Arbeitsgruppen weiter behandelt.

Als zentraler Kontakt für die Wirtschaftsbeteiligten, auch die mit der Einfuhrabfertigung befassten Zolldienststellen, ist in jedem Mitgliedstaat ein fachliches Kompetenzzentrum der jeweiligen Zollverwaltung eingerichtet. Diese stehen wiederum untereinander und mit der EU-Kommission in Brüssel im Informationsaustausch. In Deutschland sitzt die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz als Teil der zuständigen Fachdirektion der Generalzolldirektion in München. 2015 konnten die Zollbehörden der Mitgliedsstaaten ihre Aufgriffserfolge im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent steigern, wie die EU-Kommission in ihrem Bericht im September 2016 verkünden konnte. In Zahlen bedeutet dies mehr als 40 Millionen Gegenstände im Wert von fast 650 Millionen Euro.

In seiner Eröffnungsrede unterstrich Direktionspräsident Jürgen Hartlich die besondere Stellung der Zentralstellen. Er bezeichnete sie als "Ausgangspunkt und Herzstück" des gewerblichen Rechtsschutzes in den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. "Bei ihnen", so Hartlich "beginnt die erfolgreiche, vertrauensvolle und kooperative Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Zoll zum Schutz des geistigen Eigentums. Sie haben damit den Grundstein für die Erfolge in den vergangenen Jahren gelegt und werden auch in Zukunft die Vordenker für neue Wege im gewerblichen Rechtsschutz sowie für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Zollverwaltungen sein". Er wünschte der Veranstaltung viel Erfolg und wertvolle Erkenntnisse, um die wichtige Arbeit der Zentralstellen weiter zu harmonisieren und die Zusammenarbeit in der EU zu fördern und damit letztlich auch Wege zu einem noch effizienteren Schutz der Rechte des geistigen Eigentums zu finden.

Damit der Zoll Maßnahmen gegen Produktfälschungen ergreifen kann, muss der Inhaber von Schutzrechten (zum Beispiel Marke, Design, etc.) dies beantragen. Der Antrag kann bei einer Zentralstelle für nur einen Mitgliedstaat oder bei unionsweit gültigen Schutzrechten bei einer Zentralstelle für mehrere oder alle Mitgliedstaaten gestellt werden.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de