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Investitionen und stabile Staatsfinanzen sind kein Widerspruch - Gutachten: öffentliche Investitionen können sich selbst finanzieren

2016-09-30 10:01:57

Ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass sich öffentliche Investitionen in die Verkehrs- bzw. digitale Infrastruktur, in Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung in Kitas sowie in Hochschulen nicht nur gesamtwirtschaftlich sondern auch fiskalisch lohnen. Sorgfältig ausgewählte, geplante und durchgeführte Investitionsprojekte finanzieren sich über höheres Wachstum, Beschäftigung und Staatseinnahmen mittel- bis langfristig selbst.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: "Das vorliegende Gutachten zeigt, dass sich öffentliche Investitionen auch aus Sicht des Staates rechnen können. Wenn wir den Investitionsbedarf bei Straßen, Digitalisierung, Schulen sowie Forschung und Entwicklung zielgerichtet angehen, können wir unsere längerfristigen Wachstumsperspektiven sichern, den Wohlstand wahren und einen Beitrag zu soliden Staatsfinanzen leisten. Damit können wir den anstehenden Herausforderungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt nachhaltig begegnen."

Das Gutachten mit dem Titel "Quantifizierung der gesamtwirtschaftlichen und fiskalischen Effekte ausgewählter Infrastruktur- und Bildungsinvestitionen in Deutschland" untersucht anhand eines Simulationsmodells die gesamtwirtschaftlichen und fiskalischen Wirkungen öffentlicher Investitionen in ausgewählten Bereichen und stellt diese einander gegenüber. Bisher fehlte es an entsprechenden wissenschafltichen Betrachtungen.

Investitionen in Schulen und Kitas weisen dabei den größten Effekt auf Wohlstand, Beschäftigung und Generationengerechtigkeit auf. Auch die Qualität der Beschäftigung steigt, atypische Beschäftigungsformen und (Langzeit-)Arbeitslosigkeit gehen zurück. Investitionen in Schulen und Kitas generieren aber auch die höchste fiskalische Rendite: die Investitionen amortisieren sich bereits nach elf Jahren.

Vor dem Hintergrund der schwachen Investitionsentwicklung in Deutschland und der derzeit günstigen Finanzierungsbedingungen ist die Diskussion über höhere öffentliche Investitionen wieder in den Vordergrund gerückt. Dabei ist die Frage, welche Bereiche öffentlicher Investitionen die größten gesellschaftlichen bzw. wirtschaftlichen Vorteile bringen, bei der Abwägung unterschiedlicher Investitionsalternativen von zentraler Bedeutung. Das Gutachten bringt nun wichtige Erkenntnisse für die Diskussion.

Dieser Frage widmet sich ein aktueller Beitrag in unserer Oktober-Ausgabe des Monatsberichts "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik". Der vollständige Artikel "Investitionen und stabile Staatsfinanzen - kein Widerspruch", der auch die Ergebnisse des Gutachtens zusammenfasst, ist heute erschienen. Die "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" berichten monatlich über aktuelle wirtschaftspolitische Themen und Analysen sowie die aktuelle wirtschaftliche Lage und ist verfügbar unter www.bmwi.de/go/schlaglichter.

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Kategorie: BMWi Wirtschaft
Quelle: www.bmwi.de