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Hauptzollamt Rosenheim überprüft Einzelhandel

2016-09-29 13:35:08

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung kontrollierten Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Rosenheim in der vergangenen Woche zahlreiche Einzelhandelsgeschäfte im südlichen oberbayerischen Raum.

Sie überprüften unangemeldet und verdachtsunabhängig rund 70 Lebensmittelgeschäfte, Supermärkte und Discounter auf die Einhaltung der Pflichten nach dem Mindestlohngesetz und befragten die Beschäftigten nach ihren Lohn- und Arbeitsbedingungen. Da es für den Einzelhandel keinen Flächentarifvertrag gibt, gilt für die Beschäftigten dieser Branche der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro je Arbeitsstunde und zwar auch für die Arbeitszeit, die vor oder nach Ladenschluss geleistet wird.

Die Zwischenbilanz sieht positiv aus. Bei den fast 300 befragten Arbeitnehmern im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim liegen lediglich in acht Fällen Hinweise auf eine Unterschreitung des Mindestlohns vor. In zwei Fällen ergaben sich Anhaltspunkte, dass Sozialleistungsempfänger eine Arbeit aufgenommen haben, ohne dies der zuständigen Arbeitsagentur anzuzeigen. Und bei sieben Beschäftigten besteht der Verdacht, dass der Arbeitgeber die Löhne schwarz ausgezahlt hat, um so die Zahlung von Beiträgen in die Sozialversicherung zu umgehen. Ob sich der Verdacht jeweils entkräften lässt, oder ob im Einzelfall eine Geschäftsunterlagenprüfung folgen muss, wird am Ende der derzeit laufenden Auswertungen entschieden.

Bundesweit hat der Zoll, bei rund 33.000 befragten Personen im Einzelhandel, bislang lediglich in 83 Fällen Ermittlungsverfahren einleiten müssen und 1.350 Verdachtsfälle festgestellt, die näher überprüft werden müssen. Diese guten Zahlen sind kein Zufall. Gerade bei den größeren Einzelhandelsunternehmen konnten die Kontrolleure des Hauptzollamts Rosenheim strukturelle Verbesserungen feststellen. So wurden leicht manipulierbare handschriftliche Arbeitszeitaufzeichnungen vielfach durch elektronische Zeiterfassungssysteme ersetzt und einfache Tätigkeiten, wie das Auffüllen von Regalen, wieder vermehrt durch eigenes Personal (mit transparenten Arbeitsverträgen) durchgeführt und weniger durch Subunternehmen.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de