DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Expertenkommission zur "Steigerung der Investitionen in Deutschland" zieht Bilanz

2016-09-14 10:46:17

Die von Bundeswirtschaftsminister Gabriel im Sommer 2014 einberufene Expertenkommission "Stärkung von Investitionen in Deutschland" unter dem Vorsitz von Prof. Marcel Fratzscher kommt heute erneut im BMWi zusammen. Es ist die erste Sitzung der Kommission seit sie im letzten Frühjahr ihre Vorschläge zur Belebung der Investitionen in Deutschland unterbreitet hat. 

Staatsekretär Dr. Sontowski: "Die Expertenkommission hat die Diskussion über die Investitionsschwäche in Deutschland in das Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung gerückt und damit maßgebliche Impulse für mehr öffentliche und private Investitionen gegeben. Für das BMWi steht die Stärkung der Investitionen auch weiterhin ganz oben auf der Agenda. Es geht uns dabei nicht nur um rein physische Investitionen in eine moderne Infrastruktur. Es geht vielmehr darum, alle Aufgaben in den Blick nehmen, die unsere Wirtschaft und Gesellschaft in der Zukunft besser machen und helfen, unseren Wohlstand zu bewahren. Dies bedeutet, dass wir auch bei den Themen Fachkräftesicherung, Bildung, Integration und Digitalisierung die finanziellen Anstrengungen verstärken müssen, um in unsere Zukunft zu investieren." 

Viele Vorschläge der Kommission werden bereits umgesetzt, z. B. setzt die Bundesregierung über den Zeitraum 2014-2020 Impulse für zusätzliche öffentliche und private Investitionen in einer Größenordnung von 40 Mrd. Euro. Investitionen des Bundes wurden seit Beginn der Legislaturperiode um 34 Prozent auf 33,3 Mrd. Euro im kommenden Jahr erhöht. Zur Schaffung von Investitionsspielräumen werden die Kommunen um 22 Mrd. Euro (2013-2018) entlastet, 3,5 Mrd. Euro davon für finanzschwache Kommunen über den Kommunalinvestitionsförderungsfonds. Außerdem werden die Kommunen bei der Umsetzung von Investitionsvorhaben durch eine öffentliche Beratungsagentur unterstützt. 

Impulse für private Investitionen wurden unter anderem durch die Entlastung der Wirtschaft von Bürokratiekosten von über 2 Mrd. Euro gesetzt. Zur Förderung von jungen Unternehmen wurden die etablierten Förderprogramme wie EXIST, INVEST erweitert und aufgestockt und neue Finanzierungsinstrumente, wie der Risikokapitalfonds coparion, aufgelegt. Für Forschung und Entwicklung werden weitere Anreize gesetzt: So wird u.a. unser Investitionsprogramm für Mikroelektronik mit rund 1 Mrd. Euro die anwendungsorientierte Forschung und den Aufbau von Produktionsstätten in Deutschland fördern. Der flächendeckende Breitbandausbau wird von Bundeseite mit insgesamt 2,1 Mrd. Euro unterstützt. Bis 2020 sind weitere Mittel in Höhe von 1,3 Mrd. Euro vorgesehen. Mit der "Digitalisierungsoffensive Mittelstand" begleiten wir KMU gezielter durch die digitale Transformation. 

Daneben ist eine dauerhafte Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen erforderlich. Wir benötigen zudem ein inklusiveres und besser finanziertes Bildungssystems (Digitale Bildung) um die wachstumshemmenden Folgen des Fachkräftemangels abzufedern und sozial Schwächere und Migranten besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Gerade Investitionen in Ganztagsbetreuung in Schule und Kita fördern die Erwerbsbeteiligung, besonders von Frauen und führen zudem zu langfristigen positiven Wachstumseffekten. 

Einen Überblick über die Maßnahmen und weitergehende Überlegungen des BMWi für die Stärkung von Investitionen in Deutschland finden sie hier (PDF: 292 KB).

« Vorige | Nächste »
Kategorie: BMWi Wirtschaft
Quelle: www.bmwi.de