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Clearingverfahren gegen Bargeldschmuggler eingeleitet

2016-08-19 14:15:31

Zoll am Flughafen Frankfurt am Main findet 33.126 Euro unangemeldetes Bargeld im Gepäck eines Reisenden

Am 28. Juni 2016 kontrollierten Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Frankfurt am Main das Gepäck von Reisenden eines Fluges aus Ägypten.

Auf die Frage nach mitgeführten Barmitteln gab ein Reisender mit deutscher Staatsangehörigkeit an, lediglich circa 3.000 Euro dabeizuhaben. Die Kontrolle seines Gepäcks ergab jedoch, dass sich in der Umhängetasche des 50-jährigen Mannes umgerechnet 33.126,03 Euro in Dollar und Euro befanden.

Der Reisende erklärte, das Bargeld stamme aus einem Kredit, den ein Geschäftspartner in Ägypten ihm gewährt habe. Das Geld sei zur Finanzierung seines neu eröffneten Gastronomiebetriebs bestimmt. Die erforderliche Barmittelanmeldung ab einem Betrag von 10.000 Euro hatte er nicht vorgenommen.

Die weiteren Ermittlungen aufgrund der in der Umhängetasche aufgefundenen Unterlagen ergaben auch Hinweise darauf, dass der Mann zu Unrecht fortgesetzt Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch II erhielt. Dieser Verdacht wurde durch das betroffene Jobcenter in einer Großstadt in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Die Höhe der erschlichenen Leistungen wird noch ermittelt.

Den Bargeldschmuggler erwartet nun neben dem vom Zoll eingeleiteten Bußgeldverfahren und dem Verfahren wegen Betrugsverdachts auch die Rückzahlung der unrechtmäßig bezogenen Leistungen.

Europaweit sind Drittlandsreisende verpflichtet, Barmittel ab 10.000 Euro bei der Ein- oder Ausreise in die beziehungsweise aus der Europäischen Union anzumelden. Ziel der Kontrollen ist es, Geldbewegungen illegaler Herkunft über die EU-Außengrenzen hinweg vorzubeugen und das Einfließen von Erlösen aus Straftaten in die Europäische Gemeinschaft wirksam zu verhindern.

In 7.237 Fällen meldeten Reisende im Jahr 2015 beim Hauptzollamt Frankfurt am Main ihre Barmittel mit rund 265 Millionen Euro legal an. 2.451 Mal wurden Verstöße gegen die Anmeldepflicht festgestellt - mit rund 50 Millionen Euro. 2.369 Bußgeldverfahren und 166 Clearingverfahren wurden durchgeführt.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de