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Das Hauptzollamt Ulm zieht Bilanz für 2015

2016-05-13 14:15:06

Gleich mehrere strukturelle Veränderungen prägten das vergangene Jahr: Die Eingliederung der Kontrolleinheiten Prävention in die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit gleichzeitiger Ausrichtung der Bekämpfung organisierter Arbeitsmarktkriminalität, die Verstärkung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge durch Zollbeschäftigte, die Umwandlung des Zollamts Wangen im Allgäu in einen Zollservicepunkt sowie den Umzug der Ulmer Zollzentrale von der Schillerstraße in die Magirusstraße im November 2015 galt es zusätzlich zum eigentlichen "Zoll-Geschäft" zu bewerkstelligen.

"Es war viel - aber es läuft", resümierte Amtsleiter Bühler und ergänzte, dass auch die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer mit knapp sechs Millionen Fahrzeugen beim Ulmer Zoll mittlerweile Fahrt aufgenommen hätte. "Die organisatorischen Startschwierigkeiten und Probleme mit dem neuen IT-System sind zum Großteil behoben." Erfreulich sei, dass das Hauptzollamt Ulm nun jedes Jahr verlässlich über 800 Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer zum "Staatssäckl" beisteuere. 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stelle das Hauptzollamt Ulm dafür bereit.

Deutlich angestiegen sei die Zahl der illegalen und gefälschten Arzneimittel, zumeist Internetbestellungen, die per Post nach Deutschland kommen, so Bühler. Beim Rauschgiftschmuggel sei mit fünfeinhalb Kilogramm in 2015 die Menge an sichergestellten Drogen zwar geringer als in 2014, so der Ulmer Zollchef; allerdings hätten die Fahnder allein im März dieses Jahres drei Kuriere mit knapp vier Kilogramm in Fernbussen aufgegriffen, und gab damit bereits einen Ausblick auf 2016.

Aufgrund der Übernahme der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer für 35 Landkreise in Rheinland-Pfalz und Württemberg stiegen die Gesamteinnahmen auf über zwei Milliarden Euro (Vorjahr: 1,2 Mrd.). Zweitstärkster Posten nach der Kraftfahrzeugsteuer mit 828 Millionen Euro war die Einfuhrumsatzsteuer mit 803 Millionen Euro (Vorjahr: 755 Mio.) gefolgt von den Verbrauchsteuern mit 358 Millionen Euro (Vorjahr: 359 Mio.). Die vereinnahmten Zölle machten 94 Millionen Euro aus, rund 6 Millionen mehr als im Jahr 2014. Sie werden an den Haushalt der EU abgeführt.

444 polizeiliche Verstöße verzeichneten die Zollbeamten im letzten Jahr, 32 Personen nahmen sie fest, hauptsächlich bei Passkontrollen am Flughafen Friedrichshafen, wo der Zoll Aufgaben der Bundespolizei übernimmt.

7.671 Arbeitnehmer und 821 Arbeitgeber prüften die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm im Jahr 2015. Daneben bekam der Zoll rund 2.200 Fälle der Agenturen für Arbeit zugeleitet. Das Ergebnis: 2.765 Straf- und über 683 Bußgeldverfahren aufgrund der festgestellten Verstöße im Bereich der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung, zudem etwa 1,4 Millionen Euro Geldstrafen und -bußen. Der Schaden durch hinterzogene Sozialversicherungsbeiträge oder zu Unrecht erhaltene Leistungen belief sich auf knapp 10 Millionen Euro. Insgesamt 31 Jahre Freiheitsstrafe verhängten die Gerichte.

Bei der Ahndung zoll- und verbrauchsteuerrechtlicher Vergehen bearbeitete das Hauptzollamt Ulm 2.368 Straf- und 2.416 Bußgeldverfahren. Die Folge waren rund eine Million Euro Geldstrafen und insgesamt 50 Jahre Haft.

Durch die Übertragung zusätzlicher Aufgaben wie die Kraftfahrzeugsteuer oder die Prüfung des flächendeckenden Mindestlohns steigt auch der Bedarf an geeigneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Allein durch Letzteres stellt der Zoll in den nächsten Jahren bundesweit 1.600 Beschäftigte mehr ein.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de