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Jahresbilanz 2015 des Hauptzollamts Münster

2016-05-11 14:16:12

Im Rahmen der Jahrespressekonferenz präsentierte Amtsleiterin Astrid Scholz jetzt die Jahresbilanz 2015 des Hauptzollamts Münster und würdigte dabei ebenso die Arbeit der rund 520 Beschäftigten im Bezirk. Zuständig ist das Hauptzollamt Münster für die Kreise Borken, Coesfeld und Steinfurt sowie für den westlichen Teil des Kreises Warendorf und die Stadt Münster.

Der Zoll im Münsterland kann sich für das Jahr 2015 nicht nur über gestiegene Steuereinnahmen freuen, sondern auch mit Erfolgen bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze punkten. Interessante Aufgriffe erzielten darüber hinaus auch die fünf Zollämter im Bezirk bei der Postpaketabfertigung sowie die Kontrolleinheit Reiseverkehr am Flughafen Münster/Osnabrück.

Die Erhebung von Steuern gehört zu den wichtigsten Aufgaben des deutschen Zolls. Steuern sichern die staatliche Handlungsfähigkeit und gewährleisten Investitionen in das Gemeinwesen, wie etwa den Straßenbau oder Bildungsbetrieb. Bundesweit nimmt der deutsche Zoll etwa die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein.

Die Gesamteinnahmen des Hauptzollamts Münster betragen für das Jahr 2015 rund 1,68 Milliarden Euro und haben sich gegenüber dem Vorjahr (2014: 823 Millionen) mehr als verdoppelt. Dies hängt insbesondere mit der Übernahme der Kfz-Steuerverwaltung durch den Zoll zusammen. Die erzielten Kfz-Steuereinnahmen schlagen für 2015 mit rund 727 Millionen Euro zu Buche. Zu beachten ist dabei die besondere örtliche Zuständigkeit des Hauptzollamts Münster über den eigentlichen Bezirk hinaus. So betreut das Hauptzollamt Münster als zentrale Festsetzungsstelle auch die Kraftfahrzeuge in einem großen Teil des Rheinlandes, namentlich die Regierungsbezirke Düsseldorf und Köln - mit Ausnahme der Stadt Köln selbst.

Die zum Hauptzollamt Münster gehörenden fünf Zollämter in Bocholt, Coesfeld und Rheine sowie am Flughafen Münster/Osnabrück und an der Eulerstraße in Münster sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen aus und in Nicht-EU-Länder und spielen eine wichtige Rolle bei der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs im Münsterland. Darüber hinaus fungieren sie als Ansprechpartner vor Ort für Firmen und Bürgerinnen und Bürger.

Die Überwachung des internationalen Postverkehrs durch den deutschen Zoll hat in der Vergangenheit durch starke Zuwachsraten im Internetgeschäft eine immer größere Bedeutung erlangt. Diese Aufgabe übernimmt der Zoll sowohl im Interesse von Unternehmen als auch Privatpersonen. Der Zoll gewährleistet, dass beispielsweise keine gefälschten Markenartikel oder unsicheren Waren, die nicht den europäischen Sicherheits- und Produktstandards genügen, nach Deutschland gelangen.

Insgesamt fertigten die Beamten in 2015 rund 22.000 Pakete ab (2014: 23.000) und stellten in 1.150 Fällen Waren sicher (2014: 1.700), davon in 340 Fällen aufgrund von gefälschten Markenartikeln. Hier stießen die Zöllnerinnen und Zöllner besonders häufig auf nachgeahmte Markenschuhe, Handtaschen und sonstige Bekleidungsartikel. Darüber hinaus beschlagnahmten sie in 810 Fällen Waren, weil sie zum Beispiel gegen Vorschriften der Produktsicherheit verstießen. Hierzu zählen nicht verkehrsfähige LEDs oder auch Drohnen.

Die 65 Betriebsprüfer und Betriebsprüferinnen des Hauptzollamts Münster führten im vergangenen Jahr in den Fachgebieten Zoll, Verbrauchsteuern und Außenwirtschaftsrecht rund 620 Prüfungen sowie 1.560 Überwachungs- und Steueraufsichtsmaßnahmen durch und haben damit zur positiven Jahresbilanz des Hauptzollamts Münster beigetragen.

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels ist eine wichtige Aufgabe der Zöllnerinnen und Zöllner im Bezirk des Hauptzollamts Münster. Zuständig hierfür sind die Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Coesfeld, welche mobile Kontrollen entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg durchführen.

Die Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr sind am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) zuständig für die Überwachung der Reisenden beziehungsweise der von diesen mitgebrachten Waren. Sie kontrollieren die Einhaltung verschiedener gesetzlicher Bestimmungen, beispielsweise Verbrauchsteuervorschriften, oder ob Waren bestimmten Verboten und Beschränkungen unterliegen, das heißt gar nicht erst eingeführt werden dürfen, wie zum Beispiel artengeschützte Pflanzen und Tiere.

Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt des Hauptzollamts Münster. Zuständig hierfür ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit ihren beiden Standorten in Gronau und Münster. Sie führt Prüfungen in allen Wirtschaftsbranchen durch. Prüfungsschwerpunkte bilden unter anderem das Bauhaupt- und Baunebengewerbe, das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie die Fleischwirtschaft. Die Kontrolle des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ist ebenso Bestandteil einer regulären Prüfung und erfolgt im Rahmen eines ganzheitlichen Prüfungsansatzes.

In 2015 befragte die FKS des Hauptzollamts Münster rund 4.750 Personen an der Arbeitsstelle (2014: 6.760) und überprüfte 719 Arbeitgeber (2014: 879). Abgeschlossen werden konnten im vergangenen Jahr rund 1.500 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und 920 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen beläuft sich auf 11 Millionen Euro (2014: 10,9) an hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt zwölf Jahren und fünf Monaten.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de