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Hauptzollamt Berlin - Zahlen, Daten, Fakten für 2015

2016-05-03 22:16:16

Über fünf Milliarden Euro vereinnahmt; Haupteinnahmequelle ist die Energiesteuer; Finanzkontrolle Schwarzarbeit deckt rund 60,5 Millionen Euro Schadenssumme auf

Sehr zufrieden mit den guten Ergebnissen für das abgelaufene Jahr zeigt sich der Leiter des Hauptzollamts Berlin, Uwe Schmitz, zusammen mit seinen 892 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (darunter 128 Nachwuchskräfte) nach den nunmehr vorliegenden Zahlen für 2015.

Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern, Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, galten die Bekämpfung der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren und anderen hochsteuerbaren Waren als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen Jahr.

Das Hauptzollamt Berlin hat im Jahr 2015 über fünf Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und Berlins vereinnahmt. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Energiesteuer mit rund vier Milliarden Euro den größten Anteil aus.

Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Berlin rund vier Millionen Euro ein.

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung insgesamt rund 14.000 Personen an den Arbeitsstellen (2014: rund 19.000).

Neben dem Baugewerbe waren vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie das Reinigungsgewerbe Ziel von Überprüfungen durch die rund 250 Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Berlin.

Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Minijob-Zentralen, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelte, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten Gerichtsvollzieher des Bundes. Dabei wurden 2015 rund 58,2 Millionen Euro beigetrieben (2014: 58,1 Mio. Euro).

Kontrolleinheit Verkehrswege - Überwachung des Warenverkehrs sowie Bekämpfung des Schmuggels und illegalen Zigarettenhandels

Die Kontrolleinheit Verkehrswege, eine mobile Einheit, führt die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die aufgrund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist.

Einer der Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist nach wie vor die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels. Im Stadtgebiet Berlins ist es insbesondere der illegale Straßenhandel mit Schmuggelzigaretten, um den sich der Zoll zu kümmern hat.

Auch die Käufer dieser illegal eingeführten Zigaretten kamen nicht ungeschoren davon. Sie erhielten je nach Menge der gekauften Zigaretten Verwarnungs- oder Bußgelder. Ab 1.001 Zigaretten wurde gegen die Käufer ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.

Auch im Bereich der illegal gehandelten Zigaretten greifen Markenfälschungen immer mehr um sich. Das Rauchen dieser Zigaretten kann für den Verbraucher überaus gefährlich sein. Bei Untersuchungen externer Labore sind in Zigaretten Giftstoffe wie Arsen, Cadmium, Blei und andere Fremdstoffe festgestellt worden.

Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (zum Beispiel Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist neben der Ahndung im Bereich der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit (siehe Finanzkontrolle Schwarzarbeit) eine Aufgabe der Beschäftigten dieses Aufgabenbereichs.

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Berlin, der in den Ländern Berlin und Brandenburg auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen Jahr 360 Prüfungen abgeschlossen (2014: 393; 2013: 335). Dabei wurden von den Firmen rund 1,7 Millionen Euro Abgaben nachgefordert und gut 436.000 Euro zu viel entrichtete Abgaben erstattet.

Zollämter Schöneberg und Marzahn - Postversand nicht gleich abgabenfrei - Hilfe durch neue App "Zoll und Post"

Neben dem Zollamt Berlin-Dreilinden, das hauptsächlich für die Abfertigung des Warenverkehrs zuständig ist, sind auch die Zollämter Schöneberg und Marzahn nachgeordnete Dienststellen des Hauptzollamts Berlin.

Beide Zollämter sind unter anderem zuständig für die Einfuhrabfertigung aller in der 3,5-Millionen-Metropole eingehenden Postsendungen, die sich Bürgerinnen und Bürger mit der Deutschen Post AG aus Nicht-EU-Ländern schicken lassen. Bei beiden Zollämtern wurden im vergangenen Jahr rund 95.000 Postsendungen angeliefert (2014: 108.000), der weitaus größte Teil in Schöneberg.

Der Zoll darf trotz des Brief- und Postgeheimnisses Postsendungen öffnen lassen und ihren Inhalt prüfen.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de