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Jahresbericht 2015 - Hauptzollamt Stuttgart

2016-04-28 22:17:49

"Mit 3,3 Milliarden Euro Einnahmen haben wir das bisherige Rekordergebnis aus dem Jahr 2012 noch einmal um 100 Millionen übertroffen", erklärt Angelika Kaag, Leiterin des Hauptzollamts Stuttgart, bei der Vorstellung des Jahresberichts. Mit knapp 1,9 Milliarden Euro trug besonders die von den Zöllnern bei der Abfertigung von Waren erhobene Einfuhrumsatzsteuer bei.

Insgesamt bearbeiteten die Beamten im Bereich des Imports über 920.000 Zollanmeldungen für Waren im Wert von mehr als zehn Milliarden Euro. Darunter finden sich neben den mehrheitlich gewerblichen Abfertigungen auch 55.000 Postpakete aus dem Ausland, die durch Privatpersonen eingeführt wurden (Vorjahr: 43.000). Im Bereich der Warenausfuhr wurden in der traditionell exportstarken Region 3,5 Millionen Zollabwicklungen getätigt.

Im Bereich der Verbrauchsteuern, die durch den Zoll nicht nur bei der Einfuhr von Waren erhoben werden, konnten Einnahmen in Höhe von rund 1,15 Milliarden Euro erzielt werden.

Das Hauptzollamt Stuttgart bearbeitet im Bereich der Biersteuer und im Bereich des Abfindungsbrennens die Steueranmeldungen für das gesamte Bundesgebiet. Hier wurden 676 Millionen Euro Biersteuer eingenommen, die an die Haushalte der entsprechenden Bundesländer fließen. Beim Abfindungsbrennen wurden mehr als 180.000 Brennanmeldungen bearbeitet und bundesweit 24,5 Millionen Euro Branntweinsteuer erhoben.

Neben den Kompetenzbereichen als Einnahmeverwaltung obliegen dem Zoll zahlreiche Aufgaben im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. So konnte das Hauptzollamt Stuttgart im vergangenen Jahr mit seinen Kontrollen am Stuttgarter Flughafen - aber auch durch die mobilen Prüfungen der Kontrolleinheit Verkehrswege - über 110 Waffen und Waffenteile, 780.000 Schmuggelzigaretten und knapp 30 Kilogramm illegale Drogen aus dem Verkehr ziehen.

Hinzu kommen 5.300 Plagiate (die als Originalwaren einen Wert von mehr als 100.000 Euro gehabt hätten), im Reiseverkehr am Flughafen Stuttgart geschmuggelte Waren im Wert von über 800.000 Euro (hiervon knapp 700.000 Euro Goldschmuck) sowie über 28.000 Packungen nicht einfuhrfähige Arzneimittel, die von den Zollbehörden beschlagnahmt wurden. Bei insgesamt 36.500 Waren - vom Kinderspielzeug bis zur Lichterkette - kamen die Zöllner nach entsprechender Prüfung zu dem Ergebnis, dass die Anforderungen an die Produktsicherheit nicht gewährleistet waren und die Güter somit nicht eingeführt werden konnten.

Mit den Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) geht der Zoll gegen Hinterziehung von Sozialabgaben, illegale Ausländerbeschäftigung sowie Leistungsbetrug vor und setzt sich für faire Wettbewerbsbedingungen ein. Auch das Thema gerechte Arbeitsbedingungen ist Bestandteil der Kontrollen durch den Zoll. Dies betrifft neben den bereits seit mehreren Jahren bestehenden branchenspezifischen Mindestlöhnen (beispielsweise im Baugewerbe) seit dem letzten Jahr auch den flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde.

Die Prüfung, ob die geltenden Mindestlöhne gezahlt wurden, war dabei Bestandteil der über 8.400 durchgeführten Befragungen von Arbeitnehmern durch die FKS. Hinzu kamen knapp 1.000 Prüfungen bei Arbeitgebern. Insgesamt wurden 2.424 Strafverfahren und 1.109 Verfahren aufgrund von Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Die im Rahmen der Ermittlungen festgestellte Schadenssumme für die Sozialkassen beläuft sich auf knapp 15 Millionen Euro.

Der Bezirk des Hauptzollamts Stuttgart umfasst das Stadtgebiet Stuttgart, die Landkreise Böblingen, Esslingen, den Rems-Murr-Kreis sowie Teile des Landkreises Ludwigsburg. Mit den Zollämtern Böblingen, Flughafen, Stuttgart-Hafen, Winnenden und Zuffenhausen ist das Hauptzollamt in der Fläche präsent.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de