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Bilanz 2015 des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg

2016-04-27 14:17:26

Zunahme der Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren, insbesondere im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität und der Geldwäsche; deutlicher Anstieg des ermittelten Steuerschadens im Vergleich zum Vorjahr

Nach wie vor werden die meisten Straftaten im öffentlichen Straßenland von Berlin und auf den Landstraßen und Autobahnen im Land Brandenburg festgestellt. Dahinter folgen Wohn- und Geschäftsräume, der Paketversand sowie der Einfuhrschmuggel über die Berliner Flughäfen. Aufgrund der immer stärkeren Nutzung des Internets für kriminelle Aktivitäten, zum Beispiel das Angebot und die Bestellung von verbotenen beziehungsweise in Deutschland nicht zugelassenen Arznei- und Dopingmitteln, gewann auch der Postweg in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung.

Die Ermittlungsverfahren werden in allen Deliktsbereichen, so auch bei der Tabak-steuerhinterziehung, immer umfangreicher und komplexer. Täter agieren grenzüberschreitend, organisiert und sehr konspirativ. Während die Anzahl der vor Ort sichergestellten Zigaretten im Vergleich zum Vorjahr zurückging, haben die Fahnder im Rahmen der Ermittlungen, wie zum Beispiel durch die Auswertung von Unterlagen und Datenträgern, den Schmuggel von deutlich mehr unversteuerten Zigaretten aufgedeckt.

Beamte des Zollfahndungsamts (ZFA) Berlin-Brandenburg ermittelten unter Leitung der Staatsanwaltschaft Berlin zusammen mit Zollfahndern aus Österreich in einer Gemeinsamen Ermittlungsgruppe gegen eine europaweit agierende Tätergruppierung, die im Verdacht stand, in Österreich Mineralölsteuern in zweistelliger Millionenhöhe hinterzogen zu haben.

Zu diesem Zweck produzierten die Tatverdächtigen anstelle von herkömmlichem Dieselkraftstoff ein vermeintlich steuerfreies Produkt mit dem Fantasienamen "Universaltechnisches Öl", das chemisch nur geringfügig vom Diesel abwich. Dieses Öl lieferte die Gruppierung dann als Treibstoff an Empfänger in ganz Europa. Im Zusammenwirken einer Vielzahl europäischer Strafverfolgungsbehörden konnte der Nachweis erbracht werden, dass das Mineralöl nicht etwa als steuerfreier Schmierstoff, sondern als steuerpflichtiger Dieselkraftstoff an die Abnehmer verkauft und somit zweckwidrig verwendet wurde. Auf diese Weise entstand allein in Österreich ein Steuerschaden von rund 90 Millionen Euro.

Die hohen Sicherstellungszahlen bei Kokain sind auf die sogenannten Koksbananen bei Aldi zurückzuführen. Anfang Mai 2015 wurden von den Beschäftigten der Discounterkette Aldi in Berlin und Brandenburg an 14 Standorten in Bananenkartons neben den Südfrüchten große neongrüne Plastiktaschen gefunden. In diesen Taschen befanden sich zwischen 12 und 14 mehrfach in Klarsichtfolie eingepackte rechteckige Blöcke. Dabei handelte es sich, wie später durch die Kriminaltechnik festgestellt wurde, um gepresstes Kokain mit einem Reinheitsgehalt von über 80 Prozent. Die Ermittlungen wurden zuständigkeitshalber von der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Rauschgift des ZFA Berlin-Brandenburg übernommen. Insgesamt wurden 403 Kilogramm Kokain gefunden und beschlagnahmt.

Bei den geschmuggelten Arzneimitteln handelt es sich unter anderem um Potenz- und Schlankheitsmittel sowie um diverse rezeptpflichtige beziehungsweise in Deutschland nicht zugelassene Medikamente. Diese Medikamente kommen größtenteils aus dem asiatischen Raum (China, Indien), aber auch aus Ägypten (zum Beispiel nicht zugelassene Potenzmittel). Per Flugzeug, auf dem Landweg oder auch per Post gelangen die Medikamente nach Deutschland.

Anders verhält es sich bei den Dopingsubstanzen, insbesondere Anabolika. Hier werden die Wirkstoffe überwiegend in China eingekauft und in Untergrundlaboren in Berlin und Brandenburg hergestellt. Die nicht zugelassenen, rezeptpflichtigen, verbotenen oder auch gefälschten Arzneimittel werden hauptsächlich via Internet angeboten. Es gibt dafür auch einen Schwarzmarkt in Berlin und Brandenburg. Verkäufe wurden in sogenannten Headshops, Spätverkaufsstellen sowie speziellen Cafés festgestellt.

Durch das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg wurden im Jahr 2015 insgesamt 31 Ermittlungsverfahren (Vorjahr: 17) wegen Verstößen gegen den gewerblichen Rechtsschutz eingeleitet. Die Zollfahnder beschlagnahmten 2.662 (Vorjahr: 711) elektrische und technische Geräte, Mobiltelefone und Zubehör sowie 5.486 Stück (Vorjahr: 332) Textilen, Schuhe, Bekleidung und Zubehör.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de