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Rosenheimer Zoll auf der Messe bauma in München

2016-04-22 22:15:44

Am Dienstag, dem 12. April 2016, führte die Kontrolleinheit Verkehrswege München des Hauptzollamts Rosenheim auf der Messe bauma Kontrollen durch. Die "bauma" ist die Weltleitmesse für Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Baugeräte, Bergbaumaschinen und Baufahrzeuge.

Im Zuge der Kontrollen wurden durch die Beamten des Zolls mehrere markenschutzrechtliche Verstöße festgestellt. Dabei wurden auch verschiedene Ausstellungsstücke, welche Schutzrechtsgüter verletzten, sichergestellt. Es wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet und Sicherheiten für zu erwartende Strafen und Kosten erhoben.

Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten, wie Marken, Designs, Gebrauchsmuster oder Patente, können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Generalzolldirektion, Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.

Die Bedeutung dieser Kontrollen zeigt der Fall eines Ausstellers aus Asien. Dieser wurde bereits im Jahr 2013 in einem Verfahren wegen Markenfälschung rechtskräftig verurteilt. Da er aber seine Geldstrafe nicht bezahlte, war er zur Festnahme ausgeschrieben. Seiner Festnahme auf der diesjährigen Messe entging der Mann nur, weil er sofort seine Geldstrafe aus dem Jahr 2013 beglich. Ein Teil seiner Waren wurde erneut sichergestellt, und ein weiteres Strafverfahren wurde gegen ihn eingeleitet.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de