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Jahresbilanz 2015 des Hauptzollamts Singen

2016-04-18 14:15:54

Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2015 waren das 132,6 Milliarden Euro.

Als Partner der Wirtschaft trägt der Zoll in enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden maßgeblich dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können. Aber auch die Überwachung der EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im zurückliegenden Jahr 2015 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.

Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2015 mehr als 2,22 Milliarden Euro eingenommen. Dies sind knapp 500 Millionen Euro mehr als im Jahr 2014. Die grundsätzlich nach wie vor robusten Konjunkturdaten in Deutschland sowie die seit 2014 ebenfalls durch die Zollverwaltung zu vereinnahmende Kraftfahrzeugsteuer spiegeln sich in diesem Einnahmeplus wider. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 1,83 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den 83,4 Millionen an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamts Singen, gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer mit mehr als 250 Millionen Euro mehr und mehr an Bedeutung. Mit diesen Einnahmen trägt das Hauptzollamt Singen seinen Teil zum Bundeshaushalt bei.

Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamts Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen.

Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebiets Prüfungsdienst.

Mit Verwirklichung des Binnenmarkts der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz, an den Flug- und Seehäfen umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz. Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten.

Im Jahr 2015 wurden bei Bargeldkontrollen rund 2,9 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 109 Bußgeldanzeigen. Zwar wurde auch wieder eine hohe Anzahl an Fällen verzeichnet, in denen das Hauptzollamt Erkenntnisse über Kapitalanlagen im Ausland gewinnen und an die zuständigen Behörden weiterleiten konnte. Den 1.017 Mitteilungen des Jahres 2014 stehen hier im vergangenen Jahr jedoch insgesamt nur noch 499 gegenüber. Maßgeblich für den Rückgang an Aufgriffen im Barmittelbereich ist der Umstand, dass die Schweizer Banken zu Beginn des Jahres 2015 ihre sogenannte Weißgeldstrategie umgesetzt haben. Dies bedeutete insbesondere für die ausländischen Kontoinhaber, dass lediglich noch die den zuständigen Heimatfinanzämtern gemeldeten Vermögen von den Schweizer Banken als Einlage akzeptiert worden sind. War ein Kontoinhaber innerhalb einer definierten Frist nicht in der Lage, einen entsprechenden Nachweis darüber zu erbringen, so wurde das entsprechende Konto durch die Schweizer Bank aufgelöst.

Im Berichtszeitraum wurden in 287 Fällen Waffen- und Munitionsaufgriffe getätigt. Dabei wurden 271 Waffen und Waffenteile, über 4.100 Schuss Munition und knapp 530 pyrotechnische Gegenstände sichergestellt. Zudem wurden knapp 200 verbotene Waffen wie beispielsweise Totschläger, Wurfsterne und Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt.

Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2015 zu insgesamt mehr als 1.900 Aufgriffen. Dies entspricht einer Zunahme im Vergleich zum Jahr 2014 von nahezu 36 Prozent. Gerade im Bereich der Schmuggelbekämpfung gilt der Grundsatz: "Je intensiver und häufiger ich suche, desto mehr Erfolge werden sich einstellen." Insgesamt wurden rund 25 Kilogramm Drogen festgestellt: darunter allein 13,5 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, über 3,3 Kilogramm an Amphetaminen, 36 Cannabis-Pflanzen sowie mehr als vier Liter Rauschgift in flüssiger Form wie zum Beispiel Liquid Ecstasy.

Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarz arbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel der Sozialversicherungsbeiträge, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze.

Die Anzahl an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten grünen Ausfuhrkassenzettel) im privaten Reiseverkehr hat sich im vergangenen Jahr nochmals erhöht. An den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks wurden im Jahr 2015 rund 11,3 Millionen Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Dies entspricht einer Anzahl an zu bestätigenden Ausfuhrzetteln von rund 37.400 pro Werktag - allein im Bezirk des Hauptzollamts Singen. Die Zunahme an Abstempelungen gegenüber dem bisherigen Rekordjahr 2014 beträgt somit nochmals knapp 8,2 Prozent.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de