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Positive Jahresbilanz des Hauptzollamts Dortmund

2016-04-14 22:15:04

Insgesamt mehr als 4,4 Milliarden Euro haben die 615 Zöllnerinnen und Zöllner im Bereich des Hauptzollamts Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebiets, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, im Jahr 2015 eingenommen.

"Damit hat das Hauptzollamt Dortmund über drei Prozent zu den Steuereinnahmen des Bundes beigetragen", so Regierungsdirektorin Iris Vermehr, Leiterin des Hauptzollamts Dortmund.

Auch im vergangenen Jahr ist es den Beschäftigten der sieben Zollämter des Bezirks gelungen, sich als moderner Wirtschaftspartner zu präsentieren. Dies liegt nicht zuletzt an den wirtschaftsorientierten Abfertigungsverfahren, die eine schnelle Abwicklung des internationalen Warenverkehrs ermöglichen. Über 200.000 Einfuhrsendungen und über 630.000 Ausfuhrsendungen, die bei den Zollämtern Bochum, Gelsenkirchen, Flughafen, Hagen, Lüdenscheid, Ost und Siegen abgefertigt wurden, sind ein Zeichen für einen lebhaften Handel.

Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.

Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend wichtiger. Das größte Kapital eines Unternehmens ist die Idee. Ohne Idee kein Produkt, und ohne Produkt kein Umsatz. Ideen spiegeln sich in den gewerblichen Schutzrechten, die ein Unternehmen erworben hat, wider. Der Zoll unterstützt die Unternehmen bei der Verteidigung dieser gewerblichen Schutzrechte und hilft, den Handel mit Plagiaten einzudämmen.

Der illegale Handel mit gefälschten Waren kostete nach Schätzungen des Aktionskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. allein in Deutschland 70.000 Arbeitsplätze. Der genaue volkswirtschaftliche Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie lässt sich nur schwer beziffern. Experten gehen nach Schätzungen von einem jährlichen Schaden von bis zu 50 Milliarden Euro für Deutschland aus. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Rechteinhaber, sondern besonders auch um den der Verbraucher. Häufig sind gefälschte Waren nicht nur qualitativ minderwertig, sondern stellen unter dem Aspekt der Produktsicherheit und des Gesundheitsschutzes nicht selten eine erhebliche Gefahr für den Konsumenten dar.

Dank des riesigen Warenangebots im Internet gelangen gefälschte Produkte mittlerweile sogar per Post nach Hause. Die virtuellen Märkte bieten günstige Ware aus aller Welt, die rund um die Uhr nur einen kurzen Klick entfernt ist. Doch genauso wie auf realen Marktplätzen gibt es auch im Internethandel schwarze Schafe. Das Luxusprodukt aus Übersee, das zunächst so günstig erscheint, kann sehr schnell seinen Glanz verlieren. Nämlich dann, wenn es sich um eine Fälschung oder einen unerlaubten Parallelimport handelt. Parallelimporte sind Produkte, die der Originalhersteller für einen bestimmten Markt, zum Beispiel die USA, produziert und die gegen seinen Willen nach Deutschland eingeführt werden. Der Zoll beschlagnahmt dann die im Postverkehr eingeführte Ware.

Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV - früher: Mobile Kontrollgruppen), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und auch bisweilen Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und des Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sind die Tätigkeitsschwerpunkte. Um diese durchzusetzen, haben die Beamtinnen und Beamten der KEV die Möglichkeit, Fahrzeugkontrollen des fließenden oder auch ruhenden Verkehrs vorzunehmen, sofern nur konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Waren befördert werden. Zur Durchsetzung stehen ihnen Maßnahmen des Verwaltungszwangs sowie als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft strafprozessuale Befugnisse zu.

Der Luftverkehr in Dortmund wird zollseitig durch die 18 Zöllnerinnen und Zöllner am Flughafen in Dortmund überwacht. Diese hatten im vergangenen Jahr Erfolge mit insgesamt 1.237 Aufgriffen zu verbuchen. Insgesamt wurden 92 Strafverfahren und 37 Bußgeldverfahren eingeleitet, 610-Mal mussten Waren beschlagnahmt, eingezogen oder beseitigt werden.

Bundesweit sind 22 Hauptzollämter befugt, nicht nur die Forderungen des Zolls selbst, sondern auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts beizutreiben. Auftraggeber sind hier vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Sozialversicherungsträger - nämlich die bundesweit tätigen Ersatz- und Betriebskrankenkassen - sowie die Berufsgenossenschaften. Diese Zuständigkeit wurde den Hauptzollämtern ab dem 1. Januar 1981 mit dem Zehnten Sozialgesetzbuch übertragen. 414.835 neue Vollstreckungsverfahren hatte die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund im vergangenen Jahr zu bewältigen.

Die 125 eingesetzten Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund erzielten im letzten Jahr mit mehr als 37 Millionen Euro beigetriebenen Forderungen ein gutes Ergebnis. Auch diese Einnahmen sind ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der sozialen Sicherungssysteme und des Bundeshaushalts.

Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten 190 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zeigten bei 12.040 durchgeführten Personenprüfungen und 1.549 Arbeitgeberprüfungen erneut eine starke Präsenz.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de