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Jahresbilanz 2015 des Hauptzollamts Düsseldorf

2016-04-14 14:15:41

Das Hauptzollamt (HZA) Düsseldorf nahm 2015 insgesamt 2,18 Milliarden Euro ein. Zu dieser Bilanz trugen die rund 700 Beschäftigten des HZA mit den Zollämtern (Düsseldorf) Flughafen, Nord, Reisholz, Wuppertal Ost und Wuppertal West bei. Die Zollämter Wuppertal Ost und Wuppertal West wurden am 1. Januar 2016 zum Zollamt Wuppertal zusammengelegt.

Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Das sagt viel über die Bedeutung des Zolls aus. Die Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist Grundlage für das Funktionieren unseres Staates. Denn diese Einnahmen machen wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung oder Infrastruktur erst möglich. Auch die staatliche Bezuschussung der Renten- und Sozialsysteme muss aus dem Einnahmetopf geleistet werden.

Bei den nationalen Steuern bildet die Einfuhrumsatzsteuer mit insgesamt 1,51 Milliarden Euro den größten Posten. Bei den sonstigen Verbrauchsteuern in Höhe von insgesamt 439,26 Millionen Euro sind die Stromsteuer mit 296,35 Millionen Euro und die Energiesteuer (Erdgas, Kraftstoffe, Heizöl) mit 131,50 Millionen Euro die Haupteinnahmequellen. Weitere Verbrauchsteuern auf Branntwein, Schaumwein, Kaffee und Tabak summieren sich auf insgesamt 10,27 Millionen Euro. Eine Besonderheit im Bereich der Verbrauchsteuern stellt die Biersteuer dar. Diese wird zwar vom Zoll erhoben, fließt jedoch den Bundesländern zu. 1,18 Millionen Euro Biersteuer hat in der Altbierstadt das HZA Düsseldorf 2015 erhoben.

Dem HZA Düsseldorf sind die fünf Zollämter Flughafen, Nord (mit der Abfertigungsstelle Messe), Reisholz, Wuppertal Ost und Wuppertal West nachgeordnet. Im Jahr 2015 erledigten die dort tätigen Zöllnerinnen und Zöllner gut 737.000 Einfuhrabfertigungen (rund 155.000) und Ausfuhrabfertigungen (rund 582.000) und fertigten gut 37.000 Paketsendungen ab. Dabei trugen sie mit 67,14 Millionen Euro dort erwirtschafteter Einnahmen zum insgesamt guten Ergebnis des Hauptzollamts bei.

Seit dem 15. Juni 2007 müssen Drittlandsreisende ihre mitgebrachten Zahlungsmittel ab einem Gesamtwert von 10.000 Euro unaufgefordert schriftlich anmelden. Mit ihren Kontrollen tragen Zöllnerinnen und Zöllner dazu bei, illegale Geldbewegungen über die Außengrenzen der EU hinweg zu unterbinden, um dadurch Geldwäsche, Finanzierung von Terrorismus und Kriminalität zu bekämpfen. In 251 Fällen leitete der Zoll Bußgeldverfahren wegen nicht angemeldeter Barmittel in einer Gesamthöhe von 5,27 Millionen Euro ein.

Der Verkehr mit Arzneimitteln und Betäubungsmitteln unterliegt in Deutschland zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlichen Schäden und zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Drogen strengen Vorschriften. Bei der Einreise oder Wiedereinreise nach Deutschland dürfen Arzneimittel in einer dem üblichen persönlichen Bedarf des Reisenden entsprechenden Menge eingeführt werden. Als üblicher persönlicher Bedarf ist dabei ein Bedarf für maximal drei Monaten je Arzneimittel, unter Berücksichtigung der Dosierungsempfehlungen, anzusehen. Wurden 2014 noch 81 Verstöße gegen diese Bestimmungen registriert, ist für 2015 ein Rückgang auf 78 Verstöße zu verzeichnen.

Rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gehen bundesweit auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Das HZA Düsseldorf verfügt über zwei FKS-Standorte in Düsseldorf und Wuppertal. Insgesamt sind dort 163 Kolleginnen und Kollegen beschäftigt (davon 105 in Düsseldorf, 58 in Wuppertal). Mit dieser Personalausstattung wird den jeweils großen Wirtschaftsräumen, die zu betreuen sind, Rechnung getragen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind verpflichtet, erforderliche Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und das Betreten von Grundstücken und Geschäftsräumen zu dulden.

Die Kolleginnen und Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des HZA Düsseldorf führten 2015 insgesamt 1.092 Arbeitgeber- und 8.043 Personenüberprüfungen durch. Dabei deckten sie eine Schadenssumme in Höhe von 23,48 Millionen Euro auf. Das blieb für die Beschuldigten nicht ohne Folgen: Der Zoll leitete 2.164 Straf- und 351 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Die Summe der Geldbußen belief sich auf 928.118 Euro, die Summe der Geldstrafen auf 842.915 Euro. Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen beläuft sich auf 42,1 Jahre.

Das HZA Düsseldorf führt Prüfungen in Unternehmen auf Grundlage eines jährlichen Prüfungsplans durch. Insgesamt gibt es vier Prüfungsschwerpunkte in den Bereichen Zoll (Prüfung von Zollwertanmeldungen, Wareneinreihungen und Präferenzberechtigungen), Außenwirtschaftsrecht (Beachtung von Beschränkungen bei Ausfuhren, zum Beispiel Rüstungs- und Dual-Use-Güter, Kontrollen, insbesondere bezüglich der restriktiven Maßnahmen gemäß der Iran-Embargo-Verordung), wirtschaftliche Lage (unter anderem aufgrund von Anträgen von Unternehmen auf Aussetzung der Vollziehung von Steuerbescheiden ohne Sicherheitsleistung) und Kostenprüfung (Prüfungen der Selbstkosten für die Liegenschaften des Zolls bei den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf und Münster/Osnabrück, gegebenenfalls auch Dortmund, Weeze und Paderborn). Je nach Prüfungsschwerpunkt ist das HZA Düsseldorf nicht nur für Düsseldorf selbst, sondern auch für die Bezirke Duisburg, Krefeld, Köln und Aachen zuständig. Im Falle von Sonderprüfungen wie der Prüfung der wirtschaftlichen Lage oder den Kostenprüfungen erstreckt sich die Zuständigkeit sogar auf den gesamten Bezirk der Bundesfinanzdirektion West.

Die Kraftfahrzeugsteuer wurde bislang von den Ländern erhoben und verwaltet. Zum 1. Juli 2009 wurde die Ertrags- und Verwaltungshoheit der Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund übertragen. Bis längstens zum 30. Juni 2014 übten die Landesfinanzbehörden die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer aus. Seit dem 13. Februar 2014 ist die Zollverwaltung in Nordrhein-Westfalen für die Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung der Kraftfahrzeugsteuer zuständig. Ansprechpartner zum Thema "Kraftfahrzeugsteuer" sind seitdem die Hauptzollämter.

Im Jahr 2015 war im Bezirk des HZA Düsseldorf rund eine Million Kraftfahrzeuge zum Verkehr auf deutschen Straßen zugelassen. Auskunfts- und Kontaktstellen für Erledigungen von Sondertatbeständen, die nur vor Ort erfolgen können, sind im Hauptzollamtsgebäude selbst, im Zollamt Reisholz in Düsseldorf und im Zollamt Wuppertal West eingerichtet (die örtlichen Zuständigkeiten sind zusammenfassend auf www.zoll.de aufgeführt). Darüber hinaus werden offene Forderungen ebenfalls vom hier ansässigen Sachgebiet Vollstreckung (siehe Textabschnitt "Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung") bearbeitet.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de