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Jahresbilanz 2015 des Hauptzollamts Erfurt

2016-04-12 22:17:17

Bei der Biersteuer handelt es sich um eine Verbrauchsteuer, die in die jeweiligen Landeshaushalte der Bundesländer fließt. Die übrigen 0,8 Millionen Euro Einnahmen aus den Verbrauchsteuern verteilten sich auf die Tabak- und Kaffeesteuer.

Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2015 rund 165,6 Millionen Euro (19 Mio. Euro Zoll und 146,6 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer). Das waren insgesamt rund 17,5 Millionen Euro weniger als im Jahr 2014. Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.

Das HZA Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, das befugt ist, öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2015 erledigten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des HZA Erfurt rund 220.000 Vollstreckungsersuchen (2014: 313.000 Vollstreckungsersuchen), wobei die hiesige Vollstreckungsstelle überwiegend für andere Gläubiger, wie zum Beispiel die Bundesagentur für Arbeit, die Minijob-Zentrale oder sonstige Sozialversicherungsträger (zum Beispiel Krankenkassen, Rentenversicherung, Berufsgenossenschaften), tätig wurde.

Die Bediensteten des HZA Erfurt führten im vergangenen Jahr rund 19.000 Personenbefragungen (10.100 in Thüringen und 8.900 in Westsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Bei den Arbeitgebern fanden circa 2.900 Geschäftsunterlagenprüfungen (1.500 in Thüringen und 1.400 in Westsachsen) statt. Dabei wurde durch die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts auch regelmäßig die Einhaltung der Vorschriften nach dem seit 1. Januar 2016 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG) kontrolliert. Schwerpunkt bildete aber zunächst die Sensibilisierung und Aufklärung der neu in die Prüfungen einbezogenen Branchen über die Regelungen des MiLoG.

Im vergangenen Jahr wurden mehr als 5.100 Strafverfahren wegen des Verdachts der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (mehr als 2.900 in Thüringen und mehr als 2.200 in Westsachsen) durch das HZA Erfurt zur abschließenden Bearbeitung an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben. Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Euro an Geldstrafen sowie insgesamt 38 Jahre Freiheitsstrafe.

Mehr als 2.500 Bußgeldverfahren (mehr als 1.500 in Thüringen und circa 1.000 in Westsachsen) wurden durch die Ahndungsstelle des HZA Erfurt im vergangenen Jahr abgeschlossen. Die Höhe der durch das HZA Erfurt verhängten Bußgelder belief sich im vergangenen Jahr auf mehr als 1,5 Millionen Euro. Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass bei Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen ein Gesamtschaden von rund 26,1 Millionen Euro (15,8 Mio. Euro in Thüringen und 10,3 Mio. Euro in Westsachsen) hätte vermieden werden können.

(Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau beziehunsweise zu wenig gezahlten Beiträgen, zu Unrecht erhaltenen Leistungen der Agentur für Arbeit (Arbeitslosengeld I) und der Jobcenter (Arbeitslosengeld II), nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn.)

Durch die Bediensteten der Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Erfurt wurden im vergangenen Jahr rund 32.000 Personen und 23.500 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei mußten im Ergebnis ihrer Kontrolltätigkeit in Thüringen und Westsachsen sowie am Flughafen Erfurt-Weimar gegen 632 Personen Ermittlungsverfahren wegen steuerrechtlicher Verstöße eingeleitet werden. Dabei wurden unter anderem insgesamt rund 433.000 Schmuggelzigaretten (2014: 345.000), 134 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände (2014: 143 Stück) wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist, beschlagnahmt. Außerdem wurde die unrechtmäßige Einfuhr von rund 500 Kilogramm pyrotechnischer Erzeugnisse ohne entsprechendes Zulassungszeichen verhindert. Weiterhin wurden circa 150.000 Euro offene Forderungen für öffentlich-rechtliche Gläubiger vereinnahmt.

Auch im Jahr 2015 gehörte die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels mit zu den Schwerpunkten der Zöllnerinnen und Zöllner. So beschlagnahmten die Bediensteten der Kontrolleinheiten des HZA Erfurt im Jahr 2015 rund 1,9 Kilogramm Crystal und rund 7,9 Kilogramm Marihuana. 2014 waren es noch rund 2,3 Kilogramm Crystal und rund 2,0 Kilogramm Marihuana.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de