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Das Zollfahndungsamt Essen zieht Bilanz

2016-04-12 14:15:37

Was verbirgt sich eigentlich hinter den nackten Zahlen, die alljährlich das Jahresergebnis des Zollfahndungsamts Essen widerspiegeln?

Dass es mehr als nur ein nüchternes Zahlenwerk ist, beweisen ungezählte Stunden herausfordernder, engagierter Ermittlungsarbeit, natürlich auch nachts und an den Wochenenden; Hunderte von Gigabyte an auszuwertenden Daten und Aktenberge aus Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen sowie mehr als 4.600 datenschwere Mobiltelefone und Laptops.

Außerdem anstrengende Zeugenaussagen vor etlichen Gerichten in Nordrhein-Westfalen, aber auch bundesweit, ebenso wie zahlreiche Dienstreisen zu Ermittlungszwecken wie Observationen, Festnahmen, Durchsuchungen, Vernehmungen, Haftvorführungen sowie zu den Auftrag gebenden Staatsanwaltschaften oder auch zu wichtigen Fortbildungsveranstaltungen wie Schusswaffentraining, waffenlose Selbstverteidigung und spezielle Fachlehrgänge; überdies bis unter die Decke gefüllte Lagerstätten und Asservatenkammern mit sichergestellten Betäubungsmitteln, illegalen Tabakwaren, nicht zugelassenen Arzneimitteln, Waffen, Plagiaten, Bier oder anderen unversteuerten beziehungsweise gefälschten Waren.

Was das Zollfahndungsamt Essen zum Beispiel mit 60 Kilogramm an sichergestelltem Kokain, das nach Abschluss einer Gerichtsverhandlung zur Vernichtung anstand, machte, nämlich die fachgerechte Verbrennung der Drogen bei mehr als 950 Grad Celsius in einer Müllverbrennungsanlage, zeigt exemplarisch ein Videoclip.

Das Zollfahndungsamt Essen führte mit 3.434 Ermittlungsverfahren rund ein Viertel der Verfahren der acht deutschen Zollfahndungsämter wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Straftaten.

Die Ermittlungen richteten sich gegen 4.399 Tatverdächtige, wobei die Anzahl der deutschen und ausländischen Beschuldigten bei je rund 50 Prozent lag. Auf Grundlage der Ermittlungen der rund 360 Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamts Essen sprachen Gerichte im Jahr 2015 insgesamt Freiheitsstrafen von 1.063 Jahren und Geldstrafen von rund 475.000 Euro aus.

Der ermittelte Steuerschaden betrug über 35 Millionen Euro (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern). Darüber hinaus konnten die speziell ausgebildeten Finanzermittler der Dienststelle Vermögenswerte (Bargeld, Wertgegenstände, Immobilien, Forderungen) in Höhe von 3,3 Millionen Euro sichern. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Straftätern die "Gewinne" zu entziehen, die sie aus ihren strafbaren Handlungen, wie zum Beispiel dem Handel mit unversteuerten Zigaretten oder mit Betäubungsmitteln, erlangt haben. Verbrechen darf sich bekanntlich nicht lohnen!

Auch Bargeldschmuggel und Geldwäscheverdachtsanzeigen beschäftigen die Zollfahndung. Mehr als 1.600 Verfahren, unter anderem aus Bargeld ein- oder ausfuhren beziehungsweise ungewöhnlichen Finanztransaktionen wurden seitens der Gemeinsamen Finanzermittlungsgruppe bearbeitet. Dieses Instrument dient gleichermaßen der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung.

Der Kampf gegen den international organisierten Rauschgiftschmuggel bildete auch im Vorjahr wieder einen Tätigkeitsschwerpunkt. In den 1.263 geführten Verfahren wurden mehr als 2.350 Kilogramm Drogen (711 Kilogramm Marihuana, 348 Kilogramm Kokain, 257 Kilogramm Haschisch, 164 Kilogramm Amphetamin, 37 Kilogramm Heroin und 837 Kilogramm Khat) sowie 130.000 Ecstasypillen und darüber hinaus mehr als 3.500 Cannabispflanzen im Straßenverkaufswert von mehreren Millionen Euro körperlich sichergestellt. Weitere 3.600 Kilogramm Betäubungsmittel und 283.000 Tabletten Ecstasy (aus weiterer Beweisführung) konnten die Zollfahnderinnen und Zollfahnder den Tätern anlasten. Das "besondere Methamphetamin" Crystal war beim Zollfahndungsamt Essen 2015 noch kein Faktor. Die Sicherstellungen lagen im Grammbereich.

Arbeitsschwerpunkte der Ermittler bei der Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität waren auch im vergangenen Jahr neben der Hinterziehung von Tabaksteuern die Deliktsbereiche Energiesteuer auf Kraft- und Heizstoffe sowie Kaffeeschmuggel. In diesem Segment wurden 187 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Ermittlungen gestalten sich in der Regel schwierig und sind langwierig, da die Beschuldigten zur Begehung ihrer Straftaten regelmäßig Firmengeflechte aufbauen und nutzen.

Vielfach handelt es sich hierbei um Tätergruppierungen, die international und arbeitsteilig aufgestellt sind und eine Art parallele Geschäftswelt zum Legalhandel etablieren. Die technische Professionalität, aber auch die Gewaltbereitschaft sind täterseitig gestiegen. Erfolgreiche Ermittlungen und sorgfältige Beweisketten führten zu teilweise hohen Haftstrafen für die Täter. Diese Verfahren sind größtenteils der organisierten Kriminalität zuzurechnen.

Neben dem im Zuständigkeitsbereich des Zollfahndungsamts Essen auffälligen Zigarettenschmuggel (Täter und Verteilerschiene) wurden zahlreiche verbrauchsteuerpflichtige Waren aus dem EMCS-Verfahren, einem EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren innerhalb der EU, entzogen. Der Betrug im Bereich der Verbrauchsteuern resultiert nicht unerheblich auch aus den unterschiedlichen Steuerniveaus innerhalb der EU.

Neben anderen Ermittlungsverfahren seien beispielhaft zwei Verfahren aus dem Arzneimittelbereich zu nennen, in denen über 5,5 Millionen Tabletten in Deutschland und den Niederlanden sichergestellt werden konnten. Tatorte waren hier überwiegend das Internet und der Postversand. Darüber hinaus wurden in einem privaten Einfamilienhaus 600 Kurz- und Langwaffen sowie mehr als zwei Tonnen Munition sichergestellt. Noch im Dezember konnten 136 lebende, durch Artenschutzvorschriften geschützte Reptilien dem illegalen Handel entzogen werden.

Auch das Deliktsfeld Plagiate nimmt zunehmend gesundheitsgefährdende Strukturen an. So konnten unter anderem im Bereich der Medizin- und Automobiltechnik gefährliche Fälschungen sichergestellt und aus dem Verkehr gezogen werden. Der Schutz der Bevölkerung ist neben der Sicherung der Steuereinnahmen des Staates und der strafrechtlichen Verfolgung der Beschuldigten eine besonders wichtige Aufgabe der Zollverwaltung.

Statistisch gesehen erfolgten die meisten Aufgriffe, die das Zollfahndungsamt Essen bearbeitete, auf dem Landweg, gefolgt von den Sicherstellungen an den beiden Großflughäfen Düsseldorf und Köln.

Die Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamts sprachen 640 vorläufige Festnahmen aus, vollstreckten 374 Haftbefehle, führten 544 Durchsuchungen durch, erfassten fast 500 Personen erkennungsdienstlich, beantragten 873 Fachgutachten und 379 DNA-Untersuchungen im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Unerlässlich - insbesondere für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität - waren ferner die Zusammenarbeit mit den Zolldienststellen, Polizeien und vielen anderen Behörden auf nationaler Ebene, den Verfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten sowie auch die enge Kooperation mit Drittstaaten. Ein funktionierendes, weltumspannendes Netzwerk durch bi- und multilaterale Verträge, die Bildung internationaler Ermittlungsteams, die Einbeziehung der Weltzollorganisation und des Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF), die weltweit agierenden Zollverbindungsbeamten und Ähnliches ermöglichten die Verfolgung und Festsetzung grenzüberschreitend tätiger Straftäter.

"Das Jahr 2015 war gekennzeichnet durch vermehrte Tatbegehung unter Zuhilfenahme des Internets", so der Leiter des Zollfahndungsamts, Regierungsdirektor Hans-Joachim Brandl. "Derartige Straftaten aufzuklären, erfordert ein hohes Maß an technischen und personellen Ressourcen. Eine moderne technische Ausstattung, nationale und internationale Kooperationen sowie adäquate und zeitnahe Fortbildungen sind wesentliche Voraussetzung für die effektive Bekämpfung der Zollkriminalität über die kommenden Jahre."

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de