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Osnabrücker Zollbilanz 2015

2016-04-12 14:16:23

808 Millionen Euro Steuereinnahmen; 33,1 Millionen Euro durch Vollstreckungsmaßnahmen; 20,4 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit; 100 Kilogramm Rauschgift und über 10.200 Ecstasy-Tabletten beschlagnahmt

Das Hauptzollamt Osnabrück hat im vergangenen Jahr mehr als 808 Millionen Euro an Zöllen, Verbrauchsteuern und sonstigen Steuern erhoben. Es vollstreckte Zahlungsrückstände von über 33 Millionen Euro. Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung wurde ein Gesamtschaden von 20,4 Millionen Euro festgestellt. Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts stellte über 110 Kilogramm Rauschgift und rund 10.200 Ecstasy-Tabletten sicher. Zu dieser Bilanz trugen die rund 450 Beschäftigten des Hauptzollamts mit den Zollämtern in Schüttorf, Lingen, Lohne und Osnabrück (Hettlicher Masch) bei.

Die Beschäftigten der Kontrolleinheit Verkehrswege stellten insgesamt 110 Kilogramm Rauschgift und über 10.200 Ecstasy-Tabletten sicher. Rund 13.000 Personen- und Warenkontrollen ergaben rund 900 Beanstandungen. Dabei wurden über 44 Kilogramm Haschisch, 26 Kilogramm Marihuana, 23 Kilogramm Khat, 8 Kilogramm Kokain, 10.200 Ecstasy-Tabletten und 56 Waffen beschlagnahmt. 43 Personen wurden bei diesen Kontrollen vorläufig festgenommen.

Steuerfestsetzungen beruhen auf Angaben, die die Beteiligten selbst gemacht haben. Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts überprüft Unternehmen, bei denen aufgrund ihrer Geschäftstätigkeit auch Zölle und Verbrauchsteuern anfallen und stellt durch Betriebsprüfungen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung der Marktteilnehmer sicher. Der Schwerpunkt solcher Prüfungen liegt in der Regel als Buchprüfung in der Auswertung von Geschäftsunterlagen.

Aufgrund von Prüfungen des Sachgebiets Prüfungsdienst des Hauptzollamts wurden im Jahr 2015 rund 11,7 Millionen Euro an Zöllen und Steuern nachgefordert sowie rund 2,5 Millionen Euro an die Beteiligten erstattet. Die Beschäftigten des Steueraufsichtsdienstes führten zusätzlich zu den Prüfungen im letzten Jahr 5.300 Steueraufsichtsmaßnahmen durch.

Die zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung, des Lohndumpings und der Schwarzarbeit eingesetzten Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Osnabrück befragten über 12.300 Personen und prüften rund 1.000 Unternehmen. Insgesamt wurden fast 700 Ermittlungsverfahren wegen verschiedener Straftaten gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen. Wegen festgestellter Verstöße wurden zudem rund 675 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Auch im Jahr 2015 wurde bei den vier Zollämtern des Hauptzollamts Osnabrück eine Vielzahl von Postsendungen abgefertigt. Der stetig zunehmende Internethandel, insbesondere durch Käufe von Privatpersonen, brachte wieder Probleme mit sich. Viele Käufer, die ihre Waren in Ländern außerhalb der Europäischen Union bestellt hatten, bedachten nicht, dass auch für diese im Postverkehr eingeführten Waren zahlreiche Gesetze zu beachten sind.

So ist zum Beispiel die Einfuhr von Arzneimitteln auf dem Postweg durch Privatpersonen in der Regel verboten. Das Hauptzollamt darf diese Medikamente nicht freigeben. Sie sind entweder zurückzusenden oder zu vernichten. Viele technische und elektronische Geräte oder Spielzeug aus Ländern außerhalb der Europäischen Union erfüllen nicht die hohen Anforderungen an die Produktsicherheit, die der Gesetzgeber fordert. Das Hauptzollamt muss in diesen Fällen die Entscheidung des zuständigen Gewerbeaufsichtsamts einholen.

Bei der über Osnabrück hinaus für den gesamten Weser-Ems-Raum und Bremen zuständigen Zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Osnabrück mit Sitz in Nordhorn gingen im letzten Jahr mehr als 340.000 Vollstreckungsersuchen ein. Der Vollstreckungsinnendienst und die Vollziehungsbeamten des Hauptzollamts vor Ort vollstreckten mehr als 33 Millionen Euro für die Bundesagentur für Arbeit, andere Sozialleistungsträger, Berufsgenossenschaften und die Zollverwaltung.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de