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Dieselkraftstoff statt Schmieröl

2016-02-03 13:15:50

Beamte des Zollfahndungsamts Hannover haben eine groß angelegte Steuerhinterziehung im Raum Burg (Sachsen-Anhalt) und Berlin aufgedeckt. Dabei verursachten insgesamt elf Beschuldigte durch den Verkauf von Schmierölen, die ohne Weiteres als Kraftstoff verwendet werden können, einen Steuerschaden von 97 Millionen Euro.

Am 5. und 6. Januar 2016 hat die Zollfahndung drei Firmen und sechs Wohnungen im Raum Burg und in Berlin durchsucht und umfangreiches Beweismaterial, auch in elektronischer Form, sichergestellt. Unterstützt wurden sie dabei durch Beamte des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg.

Seit 2014 ermittelt das Zollfahndungsamt Hannover im Auftrag der Staatsanwaltschaft Magdeburg gegen die Tätergruppe. Ihr wird vorgeworfen, durch einfaches Mischen verschiedener Vorprodukte über 200 Millionen Liter unversteuertes Schmieröl, zum Beispiel Schalöl oder Imprägniermittel, hergestellt zu haben. Diese Produkte sollen anschließend direkt ab der Betriebsstätte in Burg mit Tanklastzügen als Kraftstoff nach Osteuropa (Lettland, Estland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei) und Südeuropa (Italien, Zypern, Malta) verkauft worden sein.

Durch die Abgabe des Schmieröls als Kraftstoff ist in Deutschland die Energiesteuer (früher Mineralölsteuer) fällig geworden. Dabei bedienten sich die Beschuldigten eines nur schwer durchschaubaren Geflechts von über 100 Firmen. Über 120 Millionen Euro des erzielten Umsatzes in Höhe von insgesamt circa 150 Millionen Euro wurden mittels Bargeld abgewickelt.

In derselben Betriebsstätte in Burg war bereits im Zeitraum 2010 bis 2011 eine andere Firma tätig, die Energiesteuer in großem Stil hinterzog.

Schon damals hatte man nicht der Energiesteuer unterliegende Mineralölprodukte ins osteuropäische Ausland verbracht, um diese dort als Dieselkraftstoff verwenden zu lassen.

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Kategorie: Zoll im Fokus
Quelle: www.zoll.de