DeutschEnglischFranzösisch
Jahr
Suchen: TARIC oder Warenbeschreibung

Gabriel: Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit Vietnam abgeschlossen - Investitionsschutz auf Basis des deutschen Vorschlags setzt sich durch

2016-02-01 16:45:31

Bundesminister Gabriel: "Ein Freihandelsabkommen mit Vietnam sichert den Zugang unserer Produkte und Dienstleistungen zu diesem wachstumsstarken Markt. Das schafft und sichert Arbeitsplätze in Deutschland und in der EU. Es ist richtig und wichtig, dass sich ab heute jeder im Detail genau anschauen kann, was die EU-Kommission und Vietnam in ihrem Freihandelsabkommen ausgehandelt haben. Erst danach beginnt die Debatte über das Abkommen im Europäischen Rat und im Europäischen Parlament. Auch beim wichtigen Thema Investitionsschutz kommen wir damit einen großen Schritt voran: Denn als erstes Land hat Vietnam den reformierten Investitionsschutz mit einem transparenten Investitionsgericht, öffentlich benannten Richtern und Berufungsverfahren akzeptiert - so wie wir ihn auch bei TTIP anstreben. Schiedsgerichte mit privaten Anwälten als Richter wird es nicht mehr geben. Das Abkommen mit Vietnam ist der erste Vertrag, in dem ein moderner Investitionsschutz, wie ich ihn der EU-Kommission gegenüber vorgeschlagen habe, in der Praxis umgesetzt wird."

« Vorige | Nächste »
Kategorie: BMWi Außenwirtschaft
Quelle: www.bmwi.de