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Jahreswirtschaftsbericht 2016: "Zukunftsfähigkeit sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzen"

2016-01-27 13:45:32

Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung mit dem Titel "Zukunftsfähigkeit sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzen" beschlossen. Die deutsche Volkswirtschaft setzt ihren soliden Wachstumskurs ungeachtet des fragilen internationalen Umfelds fort. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr preisbereinigt um 1,7 Prozent steigen. Schon im vergangenen Jahr konnte die Erwerbstätigkeit weiter ausgebaut werden. Mit rund 43 Millionen Erwerbstätigen wurde zum neunten Mal in Folge ein Beschäftigungsrekord erreicht. Dieser Beschäftigungsaufbau ist zusammen mit den merklichen Einkommenssteigerungen die Grundlage der anhaltenden binnenwirtschaftlichen Dynamik in Deutschland. Zusätzliche konjunkturelle Impulse gehen von den privaten Wohnungsbauinvestitionen aus.

Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands, um die uns viele beneiden, ist auch ein Beleg für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik. Sie ist aber kein Garant für künftigen Wohlstand. Denn wir befinden uns in einer Phase des Wandels und der Umbrüche. Der globale Wettbewerbsdruck lässt nicht nach und der demografische Trend lässt die Zahl der aktiven Erwerbspersonen sinken. Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen, damit Deutschland auch in zehn Jahren ein leistungsfähiger, global führender Wirtschafts- und Industriestandort ist. Dafür müssen wir unsere Wirtschaft modernisieren und auf einen höheren Pfad von privaten und öffentlichen Investitionen bringen. Seit Beginn der Legislaturperiode arbeiten wir mit Nachdruck daran, die Wachstums- und Innovationskräfte der Wirtschaft zu stärken und soziale Sicherheit sowie ökologische Nachhaltigkeit zu auszubauen."

Die hohe Zuwanderung von Flüchtlingen wirkt sich zunächst nur wenig auf den Arbeitsmarkt aus. Die Schuldenstandsquote wird trotz der zusätzlichen Aufwendungen durch die Zuwanderung im laufenden Jahr die Marke von 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts unterschreiten. Eine zentrale Bedeutung hat die schnelle Integration von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive in den Arbeitsmarkt. Dafür hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Gleichzeitig gewinnen Innovationen und Investitionen in die Zukunftsfähigkeit an Bedeutung. Eine Schlüsselrolle kommt der Digitalisierung zu, die Wirtschaft und Gesellschaft immer stärker beeinflusst.

Bundesminister Gabriel: "Wirtschaft und Gesellschaft befinden sich in einem tiefgreifenden technologischen Transformationsprozess. Wer die Chancen der Digitalisierung ergreifen will, muss sie als aktive Gestaltungsaufgabe verstehen. Die Bundesregierung unterstützt die Wirtschaft bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle, bei der Umstellung auf Industrie 4.0 und auf Smart Services. Dafür haben wir gezielte Förderprogramme geschaffen, bauen die digitale Infrastruktur aus und entwickeln einen modernen Regulierungsrahmen. Zusammen mit besserer digitaler Bildung und digitaler Souveränität ist ein moderner Regulierungsrahmen auch die Voraussetzung für den gesellschaftlichen Wandel."

Um die Wachstumsdynamik zu verstetigen und das Wachstumspotenzial weiter zu erhöhen, stärkt die Bundesregierung die Investitionen des Bundes und entlastet Länder und Kommunen bis 2019 um mehr als 45 Milliarden Euro. Damit eröffnet sie dort zusätzliche Investitionsspielräume. Zudem ergreift die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen für mehr private Investitionen. So treibt sie den Bürokratieabbau weiter voran und setzt ihre Strategie fort, die (steuerlichen) Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Start-ups in Deutschland zu verbessern. Ein zentrales wirtschaftspolitisches Projekt bleibt außerdem die Energiewende. Die Bundesregierung erhöht unter anderem die Effizienz der Förderung im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und entwickelt den Strommarkt mit dem Strommarktgesetz weiter.

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Kategorie: BMWi Wirtschaft
Quelle: www.bmwi.de